Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2006
/ Ausgabe: 08-Oktober-Fortsetzung.pdf
- S.43
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Zu Frage 8.: Alle Mitarbeiterinnen bzw.
Mitarbeiter wurden vom Referenten
umfassend belehrt und es wurde eine
Abschrift der Datenschutzverpflichtung
(gegen Unterschriftsleistung) persönlich
ausgehändigt.
Zu Frage 9.: Es werden keine Fotoaufnahmen mit Personenbezug mehr
angefertigt.
4.2
Öffentliche Toilettenanlagen,
Anzahl, Ausstattung, Adaptierungen bzw. Sanierungen, Planung von weiteren (GR Mair)
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger teilt zur
Anfrage von GR Mair Folgendes mit:
Zu Frage 1.: Es gibt elf WC-Anlagen, die
im Eigentum der Stadt Innsbruck sind bzw.
wo die Stadt Innsbruck die Nutzungsberechtigung hat. Die Beantwortung wird in
diesem Fall ein wenig erweitert.
Weiters gibt es 20 Trocken-WC"s in den
Grünanlagen. In diesem Zusammenhang
ist darauf hinzuweisen, dass wir etwa in
120 Gastgartenverträgen festgehalten
haben, dass Passantinnen bzw. Passanten unentgeltlich das WC benützen
können. Davon sind rund ein Drittel der
WC-Anlagen behindertengerecht.
Zu Frage 2.: Folgende WC-Anlagen sind
rollstuhlgerecht ausgestattet: RathausPassage, Sparkassenplatz, Pavillon,
Stadtpark Rapoldi, Waltherpark, Spielplatz
Kranebitten, Innpromenade Olympisches
Dorf und Innpromenade Reichenau.
Zu Frage 3.: Natürlich gibt es hier keine
speziellen Flächen, wo Kinderwägen
abgestellt werden können. Je nach Anlage
ist aber das Abstellen eines Kinderwagens
entweder im Vorraum, im Waschraum
oder im unmittelbaren Umgebungsbereich
möglich.
Zu Frage 4.: Derzeit ist keine der öffentlichen WC-Anlagen mit einem Wickeltisch
ausgestattet. Es ist jedoch geplant, im
Stadtpark Rapoldi versuchsweise einen
Wickelraum einzurichten.
Zu Frage 5.: In Igls, Wilten, Amras, Arzl,
Vill und Mühlau. Also in den Stadtrandbereichen, wo natürlich das Erfordernis nicht
in diesem Ausmaß gegeben ist.
In der großen Parkanlage von Igls wird
dann im Jänner 2007 eine behindertengerechte WC-Anlage sein.
Zu Frage 6.: Das ist natürlich eine
Beurteilungs- und Einschätzungsfrage.
Wenn jemand in einem gewissen Gebiet
dringend auf die Toilette muss, aber keine
vorhanden ist, wird diese sagen, dass es
zu wenige WC-Anlagen gibt. Man kann
diese Frage nur sehr subjektiv beantworten.
Das zuständige Amt hat folgende Feststellung dazu getroffen:
"Die Stadt Innsbruck verfügt im Rahmen
der Mag.-Abt. I, Bürgerservice und
Fundbüro, über ein Beschwerdemanagement. An die Innsbrucker Immobilien
Service GesmbH (IISG) wurden über die
Mag.-Abt. I, Bürgerservice und Fundbüro,
bisher keine Beschwerden hinsichtlich
einer Unterversorgung an WC-Anlagen
übermittelt, weshalb wir davon ausgehen
dürfen, dass die Versorgung ausreichend
gewährleistet ist."
Es werden immer wieder Wünsche an
mich herangetragen, dass in den Spielanlagen, Parkanlagen und Promenaden WCAnlagen errichtet werden. Ich habe immer
wieder versucht, diesen Wünschen
Rechnung zu tragen. Beispielsweise habe
ich gesagt, dass wir in der Höttinger Au
Trocken-WC-Anlagen aufstellen sollen. Im
Frühjahr werden im Spielpark am Lohbach
entsprechende Trocken-WC-Anlagen
aufgestellt, weil hier die Notwendigkeit
gegeben ist (auch wenn dort viele Büsche
sind).
Zu Frage 7.: Die Anlagen Stadtpark
Rapoldi, Sparkassenplatz und Vorplatz
beim Tiroler Landestheater wurden saniert
bzw. neu errichtet. Die Anlage am Bozner
Platz ist sanierungsbedürftig, wobei sich
hier die Frage stellt, ob der Umbau der
Anlage angesichts der örtlichen Nähe zu
den Anlagen am Sparkassenplatz und im
Bereich des Hauptbahnhofes notwendig
und sinnvoll sind.
Hier ist grundsätzlich die Frage zu stellen,
ob man diese Anlage in dieser unterirdischen Form erhält oder ob man diese
auflässt. Wenn man eine entsprechende
oberirdische Anlage errichtet, müsste das
GR-Sitzung 23.11.2006 (Fortsetzung der am 19.10.2006 unterbrochenen Sitzung)