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wissen, dass die Umplanung des Kaiserschützenplatzes beschlossen wurde und
dann die entsprechenden Pflanzungen
erfolgen werden.
Zu Frage 5.: Ja, in Cervia. Es gab dort
zum Amadeusjahr eine Darstellung, die
große Beachtung gefunden hat. Das war
eine halbrunde Mozartkugel, die fleißig
fotografiert wurde und meiner Einschätzung nach die beste Darstellung von allen
dort befindlichen 40 bzw. 50 Darstellungen
war.
Zu Frage 5 a.: Dadurch sind Kosten in der
Höhe von € 7.250,-- entstanden.
Zu Frage 5 b und 5 c: Auf die Frage, ob
sich der Tourismusverband Innsbruck und
seine Feriendörfer (TVB) daran beteiligt
hat, darf ich mitteilen, dass dieser
€ 2.500,-- aufgrund meiner Intervention
und Vorsprache bei KR Dkfm. Dr. Hubert
Klingan geleistet hat.
4.4

Innsbrucker Sommer 2006, Mittel
sowie Aufteilung, Veranstaltung
(StR Mag. Schwarzl)

Bgm. Zach teilt zur Anfrage von StR
Mag. Schwarzl Folgendes mit:
Diese Anfrage hat Tradition und daher
beantworte ich sie gerne.
Zur Frage 1.: Die Einnahmen des Vereines Innsbrucker Sommerspiele 2006
beliefen sich auf € 813.904,50 und
verteilen sich wie folgt.
Stadt Innsbruck
€ 355.000,-Tourismusverband Innsbruck und seine
Feriendörfer (TVB)
€ 334.000,-Land Tirol
€ 124.904,50.
Zu Frage 2., 3. und 4.: Die Entscheidung
über die finanzielle Unterstützung von
Veranstaltungen und deren finanzielle
Höhe ist eine interne Angelegenheit des
Vereines Innsbrucker Sommerspiele und
daher gibt es darüber keine weitere
Auskunft.
Das ist auch im Sinne all jener, die damit
bedacht werden. Bei jeder Pressekonferenz einmal im Jahr wird besonders darauf
hingewiesen. Das wird einen Grund
haben.

Bgm. Zach übernimmt den Vorsitz von
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger.
StR Mag. Schwarzl: Ich ersuche um
die Eröffnung der Debatte.
Nachdem es dafür keine Mehrheit geben
wird, möchte ich Folgendes sagen: Der
Verein Innsbrucker Sommer ist ein Verein
zur Gänze der öffentlichen Hand und wird
nur aus öffentlichen Mitteln gespeist.
Bgm. Zach: Es ist nicht zulässig, ohne
Eröffnung der Debatte zu sprechen.
StR Mag. Schwarzl: Das ist meine Art
des Notrechts!
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE; 8
Stimmen):
Der Antrag von StR Mag. Schwarzl auf
Eröffnung der Debatte wird abgelehnt.
4.5

Innsbrucker Soziale Dienste
gemeinnützige GesmbH (ISD),
Aufnahme von HIV-positiven PatientInnen (GR Mair)

Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger teilt zur
Anfrage von GR Mair Folgendes mit:
Diese Anfrage "Aufnahme von HIVpositiven Patientinnen bzw. Patienten
durch die Innsbrucker Soziale Dienste
gemeinnützige GesmbH (ISD)" betrifft an
und für sich ein durchaus wichtiges
Thema.
Wir haben uns mit dieser Frage in
früheren Jahren im Vorstand des Innsbrucker Sozialfonds (ISF) schon auseinandergesetzt und haben damals eher eine
restriktive Haltung eingenommen.
Es hat ein Wohnheim einer Stiftung
gegeben, das HIV-positive Personen über
einen längeren Zeitraum betreut hat. Wir
sind dann innerhalb der Innsbrucker
Soziale Dienste gemeinnützige GesmbH
(ISD) zur Auffassung gelangt, dass wir im
Einzelfall eine bedarfsgerechte Lösung
suchen. Das heißt, nicht irgendwo einen
Heimplatz zuweisen, sondern man muss
sich mit diesem einzelnen Fall sehr
auseinandersetzen und die bestmögliche
Lösung suchen.

GR-Sitzung 23.11.2006 (Fortsetzung der am 19.10.2006 unterbrochenen Sitzung)