Gesamter Text dieser Seite:
- 971 -

Es ist klar, dass Ausschüsse lästig sind und im Gemeinderat eine fette
Mehrheit sitzt.
Aber, was ist der Inhalt dieses neuen Ausschusses? Das ist eine rhetorische Frage und darauf möchte ich gerne eine Antwort geben. Es
ist nichts Neues, weil alles, was man in dem neuen Ausschuss fördert,
schon der Ausschuss für Soziales, Wohnen, Senioren und Gesundheit machen könnte. Anscheinend ist in diesem Ausschuss zu wenig passiert. Wo
waren die Akten, die zugewiesen werden? Ein Ausschuss kann nur aufgrund der Akten tätig werden. Was ist passiert, dass jetzt ein neuer Ausschuss notwendig ist?
Wir sehen das als keine inhaltliche Frage, aber wir fragen uns,
was dahinter stecken kann. Unsere Fraktion sieht hier ein neues Phänomen
und zwar "Sozialpolitik aus Como". Wir sehen plötzlich "Comer-SeeSozialpolitik". In diesem Bereich sehen wir - das unterschreibe ich übrigens - ein großes Manko der Liste "Für Innsbruck". Nur das war der Grund
für die Teilung dieses Ausschusses, weil man auch wieder nach der alten
Strategie getrennt marschiert und gemeinsam kassiert. Es ist verständlich,
dass man das bei der nächsten Gemeinderatswahl auch realisieren will. Nur
sollte man uns das ehrlich sagen.
(Bgm. Zach: Das ist nicht verständlich.)
Man sollte nicht sagen, dass es inhaltlich gut wäre einen neuen Ausschuss
einzurichten.
Es ist inhaltlich völlig unverständlich das zu machen. Ihr habt
die Mehrheit, aber wir werden diesem neuen Ausschuss nicht zustimmen.
Anscheinend verliert man jetzt ein wenig die Nerven. Es gibt ÖVP- sowie
SPÖ-Umfragen und langsam fangen wir wahrscheinlich an zu wackeln.
(Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Wir haben noch keine Umfragen gemacht.)
Eugen, ich kenne Deine Ergebnisse ... (Gelächter) ... Ich würde einmal mit
Landeshauptmann DDr. van Staa reden.
(Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Dann weißt Du mehr als ich.)
(Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski: Ich darf um Ruhe bitten, denn
GR Grünbacher spricht zu einem ernsten Thema.)

GR-Sitzung 21.10.2004