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Jetzt zum Ausschuss für Soziales, Wohnen, Senioren und Gesundheit: Ich habe mir herausgesucht, wie oft der Ausschuss für Soziales,
Wohnen, Senioren und Gesundheit, seit der Konstituierung im Jahr 2000
getagt hat. Im Jahr 2000 hat er fünfmal getagt, da alle noch frisch waren
und offensichtlich sehr aktiv sein wollten. Im Jahr 2001 hat er viermal, im
Jahr 2002 sechsmal, im Jahr 2003 wieder viermal und im heurigen Jahr
dreimal getagt.
Man sieht, dass die durchschnittliche Tagungshäufigkeit in
einem Jahr weniger als alle zwei Monate war. Es war nicht so, dass die
Mitglieder des Ausschusses für Soziales, Wohnen, Senioren und Gesundheit wöchentlich zu Sitzungen dieses Ausschusses laufen mussten und nur
mehr gestöhnt haben, sondern die Ausschüsse haben entsprechend dem Aktenanfall auch in einigen Abständen stattgefunden. Das Jahr 2002 war ein
"Herausreißer", da sechs Sitzungen dieses Ausschusses stattgefunden haben.
Ich kann auch erklären warum. Es gab die Vorberatungen der
Wohnungsvergaberichtlinien und die Frage der neuen Wohnungsvergaberichtlinien sowie die diesbezüglichen Weichensetzungen waren wirklich
eine politisch inhaltliche Auseinandersetzung. Natürlich muss man sich
aufgrund dieses Themas zusammenraufen. Es ist auch dem Obmann und
mir sowie den anderen Mitgliedern des Ausschusses für Soziales, Wohnen,
Senioren und Gesundheit bzw. den anderen Fraktionen gelungen, ein neues
Punktesystem, neue Richtlinien, die auch zukunftsweisend sind, zu beraten,
zu diskutieren und zu erstreiten. Wir haben dies auch teilweise wirklich
hart erkämpft, aber wir kamen zu einer inhaltlichen neuen Weichensetzung.
Es ist nicht so, wenn der Amtsführende oder die Frau Bürgermeisterin, die laut Innsbrucker Stadtrecht die Möglichkeit hat dem Obmann
die Akten zuzuweisen, dass nichts möglich wäre oder nichts passiert ist.
Das ist nicht der Fall. In einem Fall weiß ich sehr wohl, dass es passiert ist
und wir auch weiterhin inhaltliche Wohnungsfragen beraten. Es ist auch
nicht so, dass die Ausschussmitglieder mit Ausschussterminen oder mit Arbeit überhäuft waren.
Ich verstehe also nicht, warum man nicht zu Obmann GR
Kritzinger, der noch dazu ein Verfechter der Umsetzung des Sozialplanes

GR-Sitzung 21.10.2004