Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2004

/ Ausgabe: 08-Oktober.pdf

- S.37

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Thema zu beschäftigen, dann verstehe ich die Welt nicht mehr. Auf Entwicklungen, die auch im Laufe der Zeit sichtbarer werden entsprechend
politisch zu reagieren und zu versuchen, in einer sachlichen Arbeit auch im
Sommer Weichenstellungen für die Zukunft zu treffen, das muss sich keine
Fraktion, die eine solche Arbeit aktiv betreibt, vorwerfen zu lassen.
Wir sind uns, und hier kann ich für die gesamte Fraktion sprechen, unserer Aufgabe bzw. unseren Aufgaben für die Zukunft in diesem
Bereich sehr bewusst. Wir wissen aber auch, dass diese Aufgaben von einer
Gemeinde in der Größe von Innsbruck mit knapp 113.000 Einwohnerinnen
und Einwohner nur dann bewältigt werden kann, wenn ein breiter Konsens
über diesen Aufgabenbereich vorliegt. Diese Dinge, die auf die nächsten 20
und 25 Jahre oder 30 Jahre wirken, sind im Gemeinderat vorzubereiten und
zu erledigen. Das ist die eine Seite. Auf der anderen Seite wissen wir ganz
genau, dass es notwendig sein wird, die entsprechenden finanziellen Mittel
auch für die Zukunft zur Verfügung zu stellen.
Gerade in einem Bereich, wo derartige Herausforderungen auf
uns zukommen, wird es legitim, zweckmäßig und notwendig sein, inhaltlich genau zu definieren, welche qualitativen und quantitativen Anforderungen in Zukunft auf uns zukommen. Wenn das keine politische Aufforderung ist und wenn es das nicht Wert ist, einen eigenen politischen Ausschuss dafür einzurichten, dann haben manche Menschen eine andere Auffassung von Politik als ich. (Beifall)

Bgm. Zach übergibt den Vorsitz an Bgm.-Stellv. Mag.
Dr. Bielowski.

StR Dr. Patek: Ich kann in dieser Ausschussgründung auch
kein wahltaktisches Manöver erkennen. Letztendlich eineinhalb Jahre vor
der Wahl zu sagen, dass man diese konzeptive Arbeit im Ausschuss nicht
gemacht hat, ist auch nicht gerade die beste Message. (Beifall)
(Bgm. Zach: Rainer, das hast Du richtig erkannt.)

GR-Sitzung 21.10.2004