Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2004
/ Ausgabe: 08-Oktober.pdf
- S.44
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schuss etwas konzeptiver diskutieren kann. Da hätte ich gar nichts dagegen.
Wie gesagt, dies ist eigentlich nicht der Ansatzpunkt.
Zu GR Linser: Wir haben einen so genannten Sozialbeirat eingerichtet, der aber nicht operativ und konzeptiv tätig ist. Das ist ein großes
Gremium, wo alle Träger der verschiedenen Einrichtungen in dieser Stadt,
und das sind sehr viele, zweimal im Jahr zusammenkommen sollen, um
sich gegenseitig zu informieren. Es gibt fünf Träger für stationäre Einrichtungen und unendlich viele für die ambulanten Dienste. Sehr begrüßt wird,
dass beim Obdachlosenbeirat eine Information erfolgt und so ist das auch
gedacht.
Ich habe in der Vergangenheit erlebt, dass verschiedene Vereine seitens des Landes Tirol Beschränkungen hinnehmen mussten, die sozialpolitisch weit reichende Folgen hatten, ohne dass ich beispielsweise Bescheid gewusst habe. Hier geht es darum, einerseits eine Information seitens des Amtsführenden an die Träger der Einrichtungen, andererseits aber
auch seitens der Träger die Information an mich und an die Stadt Innsbruck, wie es qualitativ und quantitativ läuft, wie die Bedürfnisse sind und
ob sie abgedeckt werden können oder nicht, geben zu können. Dieses Gespräch, das ich mit den verschiedenen Vereinen und Organisationen führen
möchte, ist einfach wichtig und ich glaube, dass seitens der Einrichtungen
auch ein gewisser Bedarf gegeben ist.
GR Mag. Fritz hat angesprochen, wo der Schwerpunkt dieses
Ausschusses liegen soll. Im Prinzip sollen alle drei Aufgabenbereiche
wahrgenommen werden. Ich glaube auch, dass man die Umsetzung des Sozialplanes für ältere Menschen der Landeshauptstadt Innsbruck natürlich
von der Sozialpolitik, die hier zu bestimmen und formulieren ist, nicht abkoppeln kann. Der Sozialplan für ältere Menschen der Landeshauptstadt
Innsbruck ist über weite Strecken schon normierte Sozialpolitik. Die Ziele
sind schon vorgegeben und die Umsetzung ist nach sozialpolitischen Überlegungen entsprechend vorzunehmen. Ich bin auch dafür, dass es Daseinsvorsorge heißt, weil Vorsorge zukunftsorientiert und zukunftsgerichtet ist,
und das soll dadurch auch zum Ausdruck kommen.
Zu GR Dr. Ratz: Ich möchte nur anmerken, dass es mir nicht
gefallen hat, wenn man hier von Parteipolitik spricht. Ich glaube, dass es
GR-Sitzung 21.10.2004