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Bei dem Objekt Hugo-Wolf-Straße haben wir einen Antrag gestellt, dass
das Projekt wegen der Herstellung der Tiefgarage abgeändert wird.
B:
Der Antrag des Stadtsenates vom 22.9.2004 (Seite 1039) Punkt 1. wird angenommen.
MB: (gegen StR Dr. Patek, GR
Mag. Fritz, GR Schrom und
GR Mag. Schindl-Helldrich)
Der Antrag des Stadtsenates vom 22.9.2004 (Seite 1039) Punkt 2. wird angenommen.

15.

IV 9185/2001
Pflegeheim St. Raphael, Projekt Neubau, Kostenentwicklung, Übernahme der zusätzlichen Kosten durch
die Stadtgemeinde Innsbruck
---------------------------------------------------------------Bgm. Zach referiert den Antrag des Stadtsenates vom
29.9.2004:
1.
2.

3.

4.

Vorliegender Bericht der Mag.-Abt. IV, Finanzverwaltung und Wirtschaft, vom 7.9.2004 wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
Der im Rahmen des Neubaus des Blinden- und Pflegeheimes
St. Raphael (Bauteil 1 und 2) erforderliche Finanzierungsmehraufwand in der Höhe von € 2.269.880,38 wird von der Stadt Innsbruck
getragen.
Der in diesem Mehraufwand enthaltene Betrag in der Höhe von
€ 275.800,-- (5 %iger Rückhalt der Wohnbauförderung) ist nach Zuteilung der restlichen Mittel der Wohnbauförderung der Stadt Innsbruck zu refundieren bzw. von aushaftenden Darlehen in Abzug zu
bringen.
Die Mag.-Abt. IV, Finanzverwaltung und Wirtschaft, wird beauftragt
und ermächtigt, den Finanzierungsmehraufwand nach Maßgabe des
Budgetvollzuges durch die Gewährung eines Investitionszuschusses,
die Annuitätenzahlungen eines allfälligen Bankdarlehens als Bürge
und Zahler gemäß § 1357 ABGB oder einer Kombination dieser Instrumente zu bedecken.

GR-Sitzung 21.10.2004