Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2004

/ Ausgabe: 08-Oktober.pdf

- S.109

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- 1056 -

Bgm. Zach übernimmt den Vorsitz von Bgm.-Stellv. Mag.
Dr. Bielowski.

Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski: Nach langjährigen Bemühungen und Verhandlungen, um für die Stadt Innsbruck eine sinnvolle Lösung zu finden, kommt diese unendliche Geschichte nun doch zu einem
Abschluss. Normalerweise verkaufen wir nur ungern Grundstücke und bevorzugen es, welche zu kaufen. In diesem Fall war leider keine andere
Möglichkeit in Sicht, um aus diesem für die Stadt Innsbruck doch sehr ungünstigen Vertrag auszusteigen.
Wie die Frau Bürgermeisterin bereits gesagt hat, darf man diese Verträge nicht unbedingt aus der heutigen Sicht beurteilen, sondern man
muss die Zeit berücksichtigen, in der sie abgeschlossen worden sind. Allerdings hätte man schon damals beim Abschluss dieser Verträge etwas mehr
Voraussicht an den Tag legen können.
Der Grund meiner Wortmeldung liegt nicht allein in diesem
Fall, sondern es gibt noch mehrere solche Altlasten, die sukzessive bereinigt werden müssen, und ich gehe davon aus, dass wir in den nächsten
zwei, drei Jahren noch einige Änderungen von Pachtverträgen oder Auflösungen von Baurechtsverträgen im Gemeinderat behandeln werden müssen. Auch für kommende Generationen von zuständigen Politikerinnen und
Politikern wird noch genug zu tun sein.

Bgm. Zach übergibt den Vorsitz an Bgm.-Stellv. Mag.
Dr. Bielowski.
B:
Der Antrag des Stadtsenates vom 20.10.2004 (Seite 1054) wird angenommen.

GR-Sitzung 21.10.2004