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Zahl I-OEF 88/2013
"Fußweg entlang der Sill zwischen Sillbrücke und Pembaur Brücke, Sanierung" (GRin DIin Sprenger):
Der Akt wurde laut Stadtsenatsbeschluss vom 22.07.2013 der Mag.-Abt.
III, Tiefbau, zwecks Stellungnahme zugewiesen. Die Stellungnahme seitens
der Mag.-Abt. III, Tiefbau, steht noch
aus.

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Zahl I-OEF 89/2013
"Tiroler FlughafenbetriebsgesmbH
(TFG), Förderung von Lärmschutzmaßnahmen bei FlughafenanrainerInnen" (GRin Mag.a Schwarzl):
Der Akt wurde laut Stadtsenatsbeschluss vom 22.07.2013 dem Ausschuss für Umwelt, Energie und Mobilität zur weiteren Beratung zugewiesen.
Der Akt ist noch in Bearbeitung.

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Zahl I-OEF 90/2013
"IVB, Erweiterung der Linie J um den
Kurpark; Ermittlung Kostenrahmen"
(GR Mag. Krackl):
Der Akt wurde laut Stadtsenatsbeschluss vom 22.07.2013 der Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn GmbH (IVB) zwecks Stellungnahme zugewiesen. Zum darin enthaltenen Umsetzungsvorschlag beschließt
der Stadtsenat am 18.09.2013, den Akt
der Mag.-Abt. III, Verkehrsplanung, zur
weiteren Beratung zuzuweisen. Unter
Einbindung der Stadtteilvertretung Igls
wurden drei Varianten erarbeitet und
gewertet sowie jeweils eine Kostenschätzung erstellt. Die Vorlage wurde
Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider übermittelt.

Vorstehende Auflistung wurde dem
Gemeinderat zur Kenntnis gebracht.
9.

Staatsanwaltschaft Innsbruck,
Benachrichtigung der/des Beschuldigten von der Einstellung
des Verfahrens

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Nun habe ich
noch eine persönliche und für mich sehr erfreuliche Mitteilung zu machen. Ich darf weiterhin für den Gemeinderat der Landeshauptstadt Innsbruck tätig sein. Das VerfahGR-Sitzung 10.07.2014

ren, welches GR Buchacher gegen mich
angestrengt hat und in dem zwei Jahre lang
ermittelt wurde, wurde eingestellt.
Am 14.04.2014 wurde die Benachrichtigung
von der Staatsanwaltschaft Innsbruck ausgestellt. Die Kanzlei meines Rechtsanwalts
hat mich darüber in Kenntnis gesetzt. Es
wurde mir schriftlich mitgeteilt, dass das seit
Januar 2012 anhängige Strafverfahren, bei
dem es um einen Grundstückserwerb in der
Rossau gegangen ist, nun endgültig eingestellt wurde.
Die Einstellung erfolgte, weil kein tatsächlicher Grund zur weiteren Verfolgung besteht.
Das bedeutet, dass ich nach diesen Erkenntnissen nicht wirtschaftskriminell bin.
(Applaus)
Ja, da darf man schon applaudieren, denn
so eine Sache ist nicht angenehm. Einige
unserer Beamten, vom ehemaligen Finanzdirektor Dr. Hörnler über Mag. Verdross und
andere mehr, haben dadurch ein paar graue
Haare bekommen!
10.

Aktuelle Stunde zum Thema "Vision Innsbruck 2030 - die kommunalpolitischen Herausforderungen!" (Themenauswahl durch "Die
Innsbrucker Grünen")

GRin Mag.a Schwarzl: Wir Innsbrucker
Grünen (GRÜNE) haben das Thema "Vision
Innsbruck 2030 - die kommunalpolitischen
Herausforderungen" deshalb gewählt, damit
wir wieder einmal alle die Möglichkeit haben, aus dem politischen Alltagsgeschäft
herauszutreten und einen Schritt zur Seite
zu machen. Dadurch können wir uns den
größeren Ideen widmen, die ja eigentlich die
Grundlage unseres politischen Handelns
sein sollten.
Wir haben uns in unserer Fraktion dafür eine Art Choreografie ausgedacht. Jede/r von
uns wird eine Minute lang ihre/seine Visionen präsentieren. Das passt als kleine Auflockerung vor der Sommerpause vielleicht
ganz gut!
Als Kultursprecherin ist meine Vision eine
kulturpolitische. Kunst und Kultur sind im
Jahr 2030 längst zum Motor der Stadtentwicklung geworden und werden als solche
auch parteiübergreifend von allen aner-