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Manchmal ist das eine, manchmal das andere mehr präsent, manchmal ist der Aufenthalt dort angenehmer, manchmal weniger. Die Fakten dazu hole ich mir aber nicht
bei Dir, GR Federspiel, sondern bei der Polizei und vom eigenen Augenschein.
Nun noch zu GR Hitzl und seiner Aussage,
das Geld habe kein Mascherl und den Leuten wäre es egal, woher das Geld kommt.
Ich glaube, wir haben sehr wohl die Verpflichtung, der Bevölkerung zu sagen, woher das Geld stammt. Denn es muss ja an
anderer Stelle eingespart werden - was den
Leuten nicht egal ist!
Eines ist heute ganz vergessen worden: Im
Endeffekt sind ja auch die hohen Kosten,
die wir für die Mobile Überwachungsgruppe
(MÜG) haben, dem Abbau der polizeilichen,
staatlichen Dienstleistung geschuldet. Das
ist jetzt keine Argumentation gegen die
MÜG. Aber mit deren Aufbau haben wir einen großen Teil an Aufgaben und Kosten
übernommen, den die Polizei sukzessive
einfach nicht mehr wahrgenommen hat. Das
den Menschen zu sagen, ist wichtig, denn
irgendwo muss das Geld eingespart werden. Wahrscheinlich wird das wieder die
Bevölkerung treffen und zwar diejenigen,
die wir eigentlich nicht treffen wollen. Die
InnsbruckerInnen sind gescheit genug, die
Zusammenhänge zu verstehen, und verdienen es, dass man ihnen die Wahrheit sagt.
GR Mag. Krackl: Zur tatsächlichen Berichtigung! Ich möchte GRin Mag.a Schwarzl korrigieren, die vorhin die FPÖ angegriffen hat.
GR Federspiel war zu der Zeit, als das
Wachzimmer am Hauptbahnhof aufgelassen worden ist, für die ÖVP im Tiroler Landtag.
GR Dr. Stemeseder: Jetzt muss ich mich
fast um StR Gruber sorgen. Ich möchte etwas Grundsätzliches zu den Konflikten zwischen Bund, Ländern und Kommunen sagen. Diese Auseinandersetzungen werden
immer intensiver werden. Das hat auch mit
dem Verschuldungsgrad der Gemeinden zu
tun. Diese Informationen kann man übrigens auch googeln.
Warum mir StR Gruber wirklich leid tut,
hängt mit Mag. Peter McDonald zusammen.
Er wurde heute zum Generalsekretär der
Österreichischen Volkspartei (ÖVP) gekürt.
Schade, dass GR Kritzinger gerade nicht im
Saal ist. Wir hatten heute ja die Aktuelle
GR-Sitzung 15.10.2015

Stunde zum Thema Pflege. Ich habe mir die
Biographie von Mag. McDonald angesehen.
Er war geschäftsführender Obmann der Sozialversicherung der Gewerblichen Wirtschaft, hatte viele Managerjobs. Ich sage
nur, fragt bitte meinen ehemaligen Steuerberater, Dr. Frötscher aus Imst, was er mit
den Sozialversicherungsträgern tun würde!
Österreich hat ca. 8 Mio. EinwohnerInnen
und dazu unverhältnismäßig viele monströse Tintenburgen! GR Kritzinger hat insofern
Recht, als sich die MitarbeiterInnen dort,
diese Tintifaxen, lieber einmal mit den Menschen selbst beschäftigen sollten.
GR Haager: Ich muss jetzt auch einmal zynisch werden. Nach dem Studium der heutigen Ausgabe der Tiroler Tageszeitung
(TT), frage ich mich, ob wir auf dem richtigen Weg sind und das Wachzimmer am
Hauptbahnhof wirklich brauchen? Angeblich
haben wir ja eine massiv sinkende Kriminalitätsrate. Die Sicherheit steigt und die Straftaten werden weniger. Das kann jeder heute
der Zeitung entnehmen.
Ich weiß jetzt aber nicht mehr, von welcher
Stadt hier die Rede ist. Denn in derselben
Zeitung wird jeden Tag von einem Überfall
berichtet - gerade gestern hat sich wieder
einer ereignet. Ein Tankstellen-Überfall.
Aufgeklärt wird fast nichts.
Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider: In Ihrer
Rede geht es jetzt aber nicht um den
Hauptbahnhof!
GR Haager: Das Gesetz gilt nur mehr für
bestimmte Personengruppen, die Grenzsicherung ist außer Kraft gesetzt. Wenn man
allerdings mit 105 km/h unterwegs ist statt
mit 100 km/h, dann haben sie einen gleich!
Da gilt das Gesetz dann wieder! Ich muss
mich jetzt wirklich fragen, wie die Struktur
aussehen wird und welches Plus durch das
Wachzimmer am Hauptbahnhof zu erwarten
ist? Ich habe nämlich wirklich Zweifel, dass
wir die zusätzlichen Posten dort bekommen.
Wie möchte die Polizei das Sicherheitsgefühl für die Bevölkerung denn erhöhen? Ich
wohne genau dort, wo es in den letzten Tagen so zugegangen ist. Gerne kann ich jederzeit einen Lokalaugenschein machen
und darüber berichten. Frauen trauen sich
dort wirklich nicht mehr alleine zu gehen.
Die SportlerInnen haben ihre Routen geändert und laufen einen anderen Kurs, weil