Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2015

/ Ausgabe: 08-Protokoll_15.10.2015_gsw.pdf

- S.54

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nur copy and paste zu drücken. Das geschieht dann allerdings nicht, sondern es
wird geredet und geredet.
Die Rede von GRin Mag.a Yildirim habe ich
ganz ausgezeichnet gefunden. Da wurden
ganz wichtige Probleme aufgezeigt. Ich
glaube nur, dass das hier nicht der richtige
Ort dafür ist.
Wir beschließen heute nicht, ob die Lange
Nacht des Tanzes stattfinden darf oder
nicht. Vielmehr geht es um die Grundüberlassung für die Durchführung. So, wie wir es
auch bei den Märkten etc. beschließen.
Auch wenn wir das heute nicht tun würden,
dann würde ich als Innenstadtverein schlau
sein und eine Demonstration anmelden. Da
hätte ich dann quasi den gleiche Event, halt
in Form einer Demo mit GauklerInnenn und
Plakaten, wo draufsteht "Wir shoppen" usw.
Unsere stundenlangen Debatten sind eigentlich irrelevant. Was hier geschieht,
nennt sich markieren. Nicht mehr und nicht
weniger.
GR Mag. Krackl: Ich möchte auf die Protokolle der letzten Jahre zu diesem Thema
verweisen. Ich habe immer hinreichend
ausgeführt, was ich von dieser Sache halte.
Noch einmal möchte ich festhalten, dass es
für mich zumutbar ist, zweimal im Jahr eine
Verlängerung der Öffnungszeiten zu genehmigen. Gleichzeitig appelliere ich an die
ÖVP, intern in ihrer Partei dafür Sorge zu
tragen, dass die landesgesetzlichen Bestimmungen geändert werden und die Gemeinden über die Abhaltung selbst bestimmen dürfen. Dieser Eiertanz, der da jedes
Jahr stattfindet, ist mittlerweile unerträglich.
GR Mag. Stoll: Wenn ich es richtig verstanden habe, geht es der Gewerkschaft
nicht um die Verlängerung der Öffnungszeiten zweimal im Jahr, sondern darum, dass
es nicht mehr wird.
Es gibt einzelne Geschäfte, die jetzt schon
am Sonntag geöffnet sind. Ich glaube nicht,
dass dort nur die UnternehmerInnen einkaufen, sondern auch viele ArbeitnehmerInnen.
Das möchte ich erwähnen.
Hier werden immer die ArbeitnehmerInnen
als die Armen dargestellt. Aber wer macht
sich denn Gedanken darüber, was zu tun
ist, damit es das Unternehmen morgen
überhaupt noch gibt? Und wer arbeitet denn
GR-Sitzung 15.10.2015

vielleicht sogar sieben Tage die Woche?
Vielleicht auch Tag und Nacht?
Geht alles gut, dann sagt jede/r, es war eine
schöne Zeit, dort zu arbeiten. Läuft etwas
schief, dann hat man vielleicht zu viel Geld
ausgegeben. Diese UnternehmerIn gibt es
ja wahrscheinlich auch, die sehr lange
Kopfweh hat.
In Frankreich hat man eine Arbeitszeitverkürzung eingeführt auf 35 Stunden pro Woche. Das ist löblich. Aber es sind auch zig
Tausende oder sogar Hunderttausende Industriearbeitsplätze vernichtet worden. Die
Leute sind jetzt arbeitslos. Da und dort gibt
es sogar Unruhen.
Das will ich bei uns nicht haben.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Nun haben wir
zwei Stunden lang diskutiert. Vielleicht sollte
man den Gemeinderat verpflichten, die Debatte im Zuge der Shopping-Night zwischen
21:00 Uhr und 23:00 Uhr zu führen.
Für mich ist das die weltfremdeste, altmodischste Diskussion, die der Gemeinderat
führt! Wir sitzen hier drin im fein warmen
Plenarsaal. Draußen kann die Welt zusammenbrechen und wir diskutieren, ob wir nun
zweimal zwei Stunden längere Öffnungszeiten genehmigen. Ich schließe mich der Meinung von GRin Mag.a Schwarzl an, dass das
ein reines Markieren und nichts anderes ist.
Weltfremd bis zum Geht-nicht-Mehr.
Was mich im Zusammenhang mit der Umfrage der Gewerkschaft, wäre ich dort Mitglied, am meisten schockieren würde, ist,
wie sang- und klanglos sie untergegangen
ist. Es hat keine öffentliche Aufregung gegeben. Es gab einen medialen Bericht und
damit war es erledigt.
Man müsste als Gewerkschaft einmal in
sich gehen und überlegen, ob man eigentlich noch Themen vertritt, die die Menschen
bewegen.
Man hat bei den Events gesehen, dass viele
Leute da waren, die sich wohlgefühlt haben.
Dort, wo etwas los ist, kommen auch andere gerne hin. Das ist in Italien, Deutschland
und anderswo auch so.
In der Öffentlichkeit dürfen wir das gar nicht
sagen, worum sich der Gemeinderat in tiefgreifenden ideologischen Auseinandersetzungen kümmert. Auch dieses Auseinanderdividieren zwischen ArbeitnehmerInnen