Gesamter Text dieser Seite:
- 570 -

und der Wirtschaft wird so nicht funktionieren! Es klappt, wenn UnternehmerInnen und
ArbeitnehmerInnen gemeinsam nach vorne
gehen.

34.

Das war mein Schlusswort, mehr möchte
ich dazu gar nicht mehr sagen. Ich bin einfach erstaunt über diese Debatte. Offenbar
geht es uns hier so gut, dass wir uns mit
solchen Themen derart intensiv befassen
können.

Beschluss (einstimmig):

Mehrheitsbeschluss (gegen GRin Moser):
Der Punkt 1. des Antrags des Stadtsenates
vom 07.10.2015 (Seite 555) wird angenommen.
Mehrheitsbeschluss (gegen SPÖ, GR Onay,
PIRAT und GRin Moser, 9 Stimmen):
Der Punkt 2. des Antrags des Stadtsenates
vom 07.10.2015 (Seite 555) wird angenommen.
Schriftführerin Ciaghi übernimmt die
Schriftführung.
33.

V-KJ 8470/2015
Innsbrucker Schülerinnen- und
Schülerbeirat, Leitung der Jungen
Talstation (ehemalige Hungerburg-Talstation) als Jugendzentrum, Jahressubvention sowie
Verwendung des Restbetrages
aus dem Jahr 2014

Beschluss (einstimmig):

V-KJ 6826/2015
Erhöhung der Betriebsbeiträge für
private Kinderkrippen

Antrag des Stadtsenates vom 16.09.2015:
Die Stadtgemeinde Innsbruck genehmigt
die Erhöhung der Fördersätze von privaten
Kinderkrippen. Als Grundlage dient der vorliegende Gemeinderatsbeschluss vom
16.07.2015 über den Nachtragskredit von
€ 140.000,--.
Die gegenständliche Subvention unterliegt
der Subventionsordnung der Stadtgemeinde
Innsbruck in der geltenden Fassung.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übernimmt den
Vorsitz von Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider.
35.

Weiler Eveline (SPÖ), Angelobung

Die Anwesenden erheben sich von ihren
Sitzen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel nach
§ 12 des Stadtrechtes der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) leistet das Ersatzmitglied des Gemeinderates, Eveline Weiler
(SPÖ), mit den Worten "Ich gelobe" das Gelöbnis in die Hand der Frau Bürgermeisterin.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer unterbricht um
18:45 Uhr die Sitzung und setzt die Beratungen nach Feststellung der Beschlussfähigkeit um 19:00 Uhr wieder fort.

Antrag des Stadtsenates vom 30.09.2015:
Der Innsbrucker Schülerinnen- und Schülerbeirat erhält eine Jahressubvention in
Höhe von € 28.000,-- für das Kalenderjahr 2015.
Die Bedeckung erfolgt über die
Vp. 1/259010-757370, laufende Transferzahlung, Förderung Jugendarbeit und Jugendhilfe.
Weiters erfolgt die Zustimmung, dass ein
Restbetrag von € 9.000,-- aus der Jahressubvention 2014 im heurigen Jahr verwendet werden darf.

GR-Sitzung 15.10.2015

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übergibt den
Vorsitz an Bgm.-Stellv. Kaufmann.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer referiert die
Subventionsanträge des Ausschusses für
Soziales und Wohnungsvergabe vom
24.09.2015, da die Vorsitzende des Ausschusses, GRin Keuschnigg, erkrankt und
die Stellvertreterin, GRin Dr.in PokornyReitter, entschuldigt ist.