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Entschuldigung, Sie müssen sich bitte bereits bei Punkt 11. der Tagesordnung melden. Solange vorher kann ich mir das nicht
merken, denn ich weiß nicht, ob wir bei der
Behandlung der eingebrachten Anträge der
Sitzung des Gemeinderates am 16.07.2015
nicht stundenlang diskutieren. Es würde mir
dann entfallen. Deshalb bitte ich GR Federspiel, sich unter Punkt 11. selbst zu Wort zu
melden. Bei der Beantwortung der eingebrachten dringenden Anfrage debattieren
wir auf jeden Fall.
(GR Federspiel: Nein, das müssen wir
nicht.)
Wir müssten die Debatte eröffnen.
(GR Federspiel: Wenn Sie mir das Wort geben würden, versuche ich, das zu erklären.)
Dann würde ich vorschlagen, dass Sie in
der Zwischenzeit eine Mehrheit "zusammenschustern".
(GR Federspiel: Richtig, darum geht es.
Frau Bürgermeisterin, bin ich am Wort?)
Nein, noch lange nicht. Erst unter Punkt 11.
Aber dazu benötigst Du die Mehrheit.
(GR Federspiel: Ich wollte Dich nur prüfen,
ob Du die Geschäftsordnung des Gemeinderates {GOGR} gut kennst.)
Bedauerlicherweise bei manchen Dingen,
die wir nicht immer haben, nicht so gut. Ich
muss dann selbst nachfragen. Gott sei
Dank haben wir das nicht pausenlos.
Ich darf in diesem Falle ankündigen, dass
Du sogar meine Zustimmung erhalten würdest, denn ich würde gerne darüber diskutieren.
Wir kommen jetzt tatsächlich zur Behandlung des eingebrachten dringenden Antrages.
GR Mag. Krackl: Im Kontrollausschuss gab
es eine Diskussion, ob die Kontrollabteilung
der Stadt Innsbruck und das Land Tirol jeweils eine eigene Prüfung machen oder ob
man dem Wunsch folgt, hier zusammenzuarbeiten. Dagegen spricht natürlich nichts.
Ich denke, wenn wir miteinander auf Augenhöhe kooperieren und die Stadt Innsbruck auch Leistungen einbringt, ist es
durchaus angesagt, dass wir hier auch die
Möglichkeit haben, diesen Bericht zu lesen
und nicht erst im Nachhinein aus den Medien zu erfahren. Ich denke, das sollte dem
GR-Sitzung 15.10.2015

Kontrollausschuss auch zustehen. Nachdem das im Gesetz oder sonst wie nicht
vorgesehen ist, ist es als Resolution an das
Land Tirol zu verstehen.
Man wird dann sehen, ob wir diese Einsicht
erhalten. Wünschenswert wäre es. Ansonsten kann man immer noch die Option überdenken, vielleicht doch eine eigene Prüfung
zu machen und unsere Kontrollabteilung
damit beschäftigen. Im Sinne der Effizienz
ist das wahrscheinlich nicht sehr günstig.
Natürlich steht es den Innsbruckerinnen und
Innsbruckern auch zu, dass das ordentlich
geprüft wird und hier auch die politischen
Mandatsträgerinnen und Mandatsträger
Einsicht erhalten. Ich bitte, diesem Resolutionstext zuzustimmen und ersuche,
um Annahme des Antrages.
GR Federspiel: Wie ich bereits den Medien
entnommen habe, möchte die Stadt Innsbruck hier Licht in das Dunkel der ÖVP
bringen. Das finde ich sehr lobenswert und
ist vielleicht auch im Sinne der Innsbrucker
Volkspartei bzw. der gesamten ÖVP im
Land Tirol. Wir stimmen natürlich dieser Sache zu.
Nachdem ich im Tiroler Landtag Obmann
des Kontrollausschusses bin, möchte ich
dazu sagen, dass wir dies im Tiroler Landtag bereits besprochen und dementsprechend beschlossen haben. Im Endeffekt ist
es so, dass die Zuweisungen des Landes,
die an den Verein "Technikerhaus" geflossen sind, genau überprüft wurden. Es gibt
viele Punkte, die in diese Überprüfung einbezogen werden. Wir werden in den nächsten zwei bis drei Monaten sicherlich einen
Prüfbericht vorliegen haben. Es ist klar,
dass wir diesen der Stadt Innsbruck natürlich gerne zur Verfügung stellen.
In diesem konkreten Falle ist es so, dass
die Stadt natürlich auch überprüft, ob das
rechtens bzw. in Ordnung war, nachdem
Subventionen der Stadt an den Verein
"Technikerhaus" geflossen sind. Frau Bürgermeisterin, ich kann mir diesen kleinen
Seitenhieb nicht verkneifen. Ich habe in der
Tiroler Tageszeitung (TT) gelesen, dass
GR Federspiel damals bereits im Gemeinderat war. Das ist richtig. Ich würde gerne
aus einem Protokoll vom 27.02.1997, Seite 175, zitieren. Es gibt dabei drei Dinge, die
interessant sind. Damals war die
GRin Samsinger die Vorsitzende des Kon-