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im Zuge einer Subventionsvergabe an den
Tierschutzverein für Tirol 1881, habe ich
mich der Stimme enthalten. Das war genau
in dieser Erbschaft begründet. Es ist einfach
nicht ordnungsgemäß abgelaufen. Damals
wurde ich fast als Tierhasserin abgestempelt, aber eigentlich ist es mir genau darum
gegangen, was Du, GR Hitzl, jetzt angesprochen hast.
Ich habe damals gesagt, dass ich nicht nur
Dinge, die Erbschaften betreffend, sondern
auch das Personal - wie der Tierschutzverein für Tirol 1881 da arbeitet - kritisiere. Ich
habe einfach gesehen, dass dem Auftrag,
den ein Tierschutzverein hat, in bestimmten
Bereichen - ich sage nur Reptilien oder
Wildtiere - gar nicht nachgekommen werden
kann, weil die entsprechenden Strukturen
fehlen.
GRin Blaser Hajnal, MAS: Ich glaube wir
sind uns einig, der Tierschutzverein für Tirol
1881 ist ein wichtiger Verein. Dieser Verein
hat es sich zur Aufgabe gemacht, Tiere in
seinen Heimen und Stationen aufzunehmen, zu pflegen, vor Qualen und Misshandlungen zu schützen und an tierliebende
Personen zu vermitteln.
Die Arbeit, die der in Innsbruck, Mentlberg,
beheimatete Verein leistet, ist von hoher
gesellschaftlicher Relevanz. Da sind wir
uns, glaube ich, alle einig.
Die Stadt Innsbruck bekennt sich zum Tierschutzverein für Tirol 1881 und schätzt den
selbstlosen Einsatz aller Mitarbeitenden.
Der jüngste Bericht der Kontrollabteilung
zum Verein hat allerdings Mängel in der
Bewältigung der alltäglichen Verwaltungsaufgaben an den Tag gebracht. Diese sind
sicher auch in dem ständig stattfindenden
Personalwechsel begründet.
Wir haben aber auch gehört, dass daran öffentliche Subventionen hängen. Diese bringen immer betriebswirtschaftliche Auflagen
mit sich. Daher ist es sinnvoll, dass sich der
Verein eine professionelle Begleitung sucht.
Diese Begleitung soll beratend in kommunikativen sowie kaufmännischen Fragen zur
Seite stehen und die Vereinsarbeit professionalisieren. Dies soll solange geschehen,
bis die Empfehlungen der Kontrollabteilung
umgesetzt sind.
Wir von der Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ) haben dazu einen Antrag
GR-Sitzung 22.06.2017

vorbereitet, werden ihn heute aber nicht
einbringen, weil wir dem Tierschutzverein
für Tirol 1881 doch die Möglichkeit geben
wollen, selbst zu handeln.
GRin Duftner: Ich kann mich vielem anschließen, was GR Hitzl gesagt hat. Er hat
eigentlich schon alle wesentlichen Punkte
genannt.
Ich bin nun doch schon einige Jahre Mitglied im Kontrollausschuss und habe Vergleichsmöglichkeiten mit vielen anderen Berichten der Kontrollabteilung. Ich verstehe,
dass man gerade bei der ersten Prüfung ich kenne das auch von anderen Abteilungen - oft etwas verunsichert ist. Man weiß
nicht recht, wie damit umzugehen ist.
Im Nachhinein kommt man drauf, dass diese Zusammenarbeit mit der Kontrollabteilung eigentlich sehr konstruktiv und zielführend ist, da doch oft Verbesserungen vorgeschlagen werden, die der Wirtschaftlichkeit dienen und auf die man vielleicht selbst
nicht gekommen wäre.
Ich war schon überrascht, aus dem Bericht
zu lesen, wie sich die Prüfung gestaltet hatte. Die Arbeit war sehr komplex und zeitaufwendig. Es begann, glaube ich, bereits
im September letzten Jahres. Die Dokumentation war sehr fragmentarisch, der
Obmann des Tierschutzvereines für Tirol
1881 hat von vornherein vorgegeben, wer
der Kontrollabteilung als AnsprechpartnerIn
zu dienen hat etc. Viele der Unterlagen
mussten mehrfach angefordert werden und
manche sind bis heute nicht auffindbar.
Wie Du richtig sagst, GR Hitzl, es gibt zwar
die Statuten, die alles regeln würden, aber
nicht nur, dass man sich nicht daran hält, es
gibt auch kein Protokoll, das nachweist,
dass diese Statuten irgendwann überhaupt
einmal beschlossen wurden. Somit ist das
Ganze eigentlich auch anfechtbar.
Da wir prüfen können - immerhin sind es
€ 150.000,-- jährlich - und seit dem
Jahr 2000 insgesamt mehr als € 2 Mio. an
Steuergeldern alleine von der Stadt Innsbruck, die an den Verein geflossen sind -,
bietet uns das schon die Möglichkeit Kontrolle auszuüben.
Die BürgerInnen, die TierschützerInnen, die
private Spenden einbringen oder testamentarisch dem Verein stiften, haben kaum die
Möglichkeit zu überprüfen, wie wirtschaftlich