Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2003
/ Ausgabe: 08-SonderGRSeptember.pdf
- S.24
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nate, auch abhängig von der Antwort auf die Frage von Bgm.-Stellv. Dipl.Ing. Sprenger, wie es weiter geht, von vorne und drehen uns im Kreis.
GR Ing. Krulis: Ich möchte noch einmal zu dem Punkt, der
grundsätzlich äußerst erfreulich ist, dass man der architektonischen Qualität
in der Investorensuche eine gewisse Gewichtung beimisst, etwas erwähnen.
Ich möchte das Szenario, das StR Mag. Schwarzl ein bisschen angesprochen hat, vertiefen. Der Investor ist ausgewählt und es geht sozusagen
um das "Eingemachte", um die architektonische Qualität. Ab diesem Zeitpunkt, nachdem der Fachbeirat nicht ein x-beliebiger und nicht definierbarer Kreis von Personen ist - die Frau Bürgermeisterin hat schon gesagt, dass
sie Mitglied werden will, ich weiß nicht ob Dipl.-Arch. SchmeissnerSchmid auch Mitglied ist - ...
(Bgm. Zach: Selbstverständlich!)
... wird man konkret mit dem Investor auch ganz klar über die Architektur
sprechen. In diesem Entwicklungsprozess ist man der Meinung und hofft,
dass man auf einer guten Schiene ist. Es wird dieser dann im Punkt 3.8 des
Beschlussantrages - das ist für mich etwas hart - ausgerechnet angefügt,
dass der Gemeinderat wegen ungenügender architektonischer städteplanerischer Lösung sofort die Ablehnung beschließen kann. Das heißt, dass der
Investor in einem Glauben mit Leuten aus der Stadt und nicht nur mit externen Leuten, ein architektonisch anspruchvolles Projekt entwickelt. Der
Gemeinderat würde das dann trotz aller Auflagen ablehnen. Könnte es hier
rechtliche Probleme geben oder könnte man grundsätzlich sagen, dass das
egal ist, weil wenn es nicht dazu kommt, dann bekommt der Investor ohnedies die Leistungen, die er bisher erbracht hat, allerdings mit der Deckelung
die mir bei dieser Punktation fehlt, ersetzt. Man kann dann sagen, dass sich
der Investor zwar bemüht hat, aber dass der Gemeinderat anders entschieden hat als der Fachbeirat, ganz egal, wer darin Mitglied ist.
Bgm. Zach: So sehen das natürlich viele Investoren bzw. Unternehmer. Da im Moment keine weiteren Fragen an die Fachleute offen zu
sein scheinen, würde ich sagen, dass wir diese erste Runde an Fragen beantworten.
Sonder-GR-Sitzung 11.9.2003