Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2003
/ Ausgabe: 08-SonderGRSeptember.pdf
- S.25
Suchen und Blättern in über 500 PDFs und 44.000 Seiten.
Gesamter Text dieser Seite:
- 1122 -
Vorstandsvorsitzender Dr. Wallnöfer: Ich habe erfreulicherweise nur wenige Fragen zu beantworten, Dr. Lindinger hat viel mehr Auskünfte zu geben.
Ich darf, weil es zum Verständnis für viele Fragen auch wichtig ist, zu Beginn Folgendes in Erinnerung rufen: Ich habe das in meinem
Kurzbericht nicht weiter ausgeführt, aber Sie wissen an sich aus den Unterlagen, dass ein Verhandlungsverfahren vorgesehen ist. Das heißt, dass man
sich jetzt vorstellen muss, dass sich die Bewerber, die Interessenten mit
dem Auslober in Verbindung setzen und verschiedene Fragen stellen und
Abklärungen vornehmen. Es wird auch eine Dataroom mit entsprechendem
Informationsmaterial eingerichtet. Hier besteht z. B. auch die Möglichkeit,
die von GR Dr. Rainer angesprochene Frage der Betriebszeitenregelung,
auf die ich gleich noch einmal kommen werden, entsprechend zu diskutieren.
Im Übrigen hätte ich Ihnen in meinem Eingangsbericht auch
noch berichten sollen, dass wir uns, insbesondere Dr. Lindinger, in der
gestrigen Sitzung des Stadtsenates verpflichtet haben, dass wir die Abweichungen zwischen dem Vorlagebericht vom 29.8.2003 und der Tischvorlage von heute bzw. auch allfällige Erkenntnisse aus der heutigen Sitzung,
bis Anfang nächster Woche endzuredigieren und in ein neues gesamthaftes
Konvolut kodifizieren, das dann für den Fall Ihrer mehrheitlichen Zustimmung für die Eröffnung des Verfahrens geeignet sein wird.
Die erste Frage war jene nach den Reparaturen. Diese Frage
ist sehr klar zu beantworten. Das Eigentum an den Anlagen steht zwar bei
der Innsbrucker Nordkettenbahnen GesmbH & Co KG (INKB), jedoch wie
schon erwähnt, hat der, der den Zuschlag erhält, aus dem Vertragswerk im
Rahmen dieser Dienstleistungskonzession dann die Anlagen nicht nur zu
errichten, sondern auf sein Risiko und seinen Nutzen nach allgemeinen
handelsrechtlichen Grundsätzen, zu betreiben. Dieser Betreiber hat wie ein
Vollunternehmer vor sich zu gehen, denn dieser hat die Aufwendungen,
aber auch die Erträge und muss natürlich die Substanz nach üblichen Kriterien nachhaltig sichern.
Es wurde auch von GR Ing. Krulis der Projektabbruch im Gemeinderat, also höherer Reifegrad, Notbremse Fallschirm angemerkt und
Sonder-GR-Sitzung 11.9.2003