Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2003
/ Ausgabe: 08-SonderGRSeptember.pdf
- S.57
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me X hingibt, eine bestimmte Rendite will und ihm das Projekt als Solches
aber eigentlich nicht interessiert. Wir suchen einen strategischen Investor,
der entsprechendes Know-How hat. Dieser Investor soll sozusagen auch
bereits bewiesen haben, dass er erfolgreich Projekte in diesem Bereich
durchführen und durchsetzen kann. Das schränkt den Bieterkreis sehr ein.
Die Vorgangsweise, die nach dem Scheitern des Wettbewerbes, der ja bereits durchgeführt wurde und wo kein brauchbares - brauchbar
im Sinne von umsetzbar - Ergebnis zu Stande gekommen ist, gewählt
worden ist, war, dass man versucht hat, mit der Ausschreibung eines
Dienstleistungskonzessionsvertrages einen Betreiber und einen Investor zu
suchen. Die Ausschreibungsunterlagen sind sehr genau und sehr klar definiert.
Die Frau Bürgermeisterin hat, wo sie das erste Mal diese Unterlagen durchgelesen hat, gesagt, dass diese Sache schwierig wird. Wie
wollen wir denn einen Investor finden, der diese Ausschreibungsunterlagen
bei den enthaltenen Restriktionen überhaupt erfüllt. Es ist denkunmöglich,
dass einer so verrückt ist, sich auf diese Bedingungen einzulassen. Damit
sieht man schon, wie auch das Spannungsfeld in diese Ausschreibungsunterlagen eingegangen ist. Es ist wirklich so, dass die Bedingungen, die den
einzelnen auferlegt werden, sowohl von den Zulassungskriterien, von der
technischen Beschreibung, als auch von den gesetzlichen Rahmenbedingungen her, in den Ausschreibungen auf sämtliche Gesetze, Verordnungen,
Beschränkungen, etc. hinweisen. Es soll damit keiner sagen können, dass er
das alles nicht gewusst hat, was von ihm verlangt wird. Das ist sehr restriktiv.
Jetzt haben wir diese restriktiven Bedingungen durch die
Einführung des Fachbeiratsverfahrens, wenn man es so bezeichnen will,
noch einmal verschärft, um diese städtebauliche, architektonische Qualität
wirklich wiederum in den Vordergrund zu stellen. In der Ausschreibung
selbst ist dieses Kriterium auch erwähnt. Jeder, der sich an dieser Ausschreibung beteiligt, dem ist, wenn er ein strategischer Investor ist - das ist
genau das, was wir suchen - dann von vornherein bewusst, dass er ohne
eine enge Kooperation mit der Stadt Innsbruck und mit den Verantwortlichen überhaupt keine Chance hat, als derjenige, der den Zuschlag erhält,
Sonder-GR-Sitzung 11.9.2003