Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2022

/ Ausgabe: 01-2022-01-26-GR-Protokoll.pdf

- S.50

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Gleichzeitig werden die subventionsauszahlenden Stellen verpflichtet, auf den diesjährigen Zusageschreiben den Hinweis zur zukünftigen, ausschließlich digitalen, Abgabemöglichkeit anzubringen.
19.

Maglbk/41369/TB-SV-FRV/1
Zu ZI. GfGR/128/2021
Masterplan Gehen Innsbruck, Beschluss über Zielsetzungen und
Zwischenstand

Bgm. Willi referiert den Antrag des Stadtsenates vom 19.01.2022 und 25.01.2022:
1.

2.

3.

Der Gemeinderat stimmt dem Zwischenstand Masterplan Gehen vom
12.01.2022 zu. Die darin formulierten
Zielsetzungen und Maßnahmen sollen
Grundlage für eine nachhaltige Verkehrsentwicklung zur Förderung des
Zu-Fuß-Gehens in Innsbruck bilden,
welche im Masterplan Gehen 2030
ausformuliert werden sollen.
Der Masterplan Gehen dient als strategisches Arbeitsprogramm für die betroffenen Dienststellen und bildet die
Grundlage für Projektbeschlüsse, um in
weiterer Folge Förderungsansuchen zu
stellen. Die konkreten Projektbeschlüsse unterliegen beschlussgemäß
jeweils den zuständigen Gremien. So
die zu erwartenden Kosten für einzelne
Projekte über € 1 Mio. liegen, sind
diese gemäß dem gültigen Beschluss
des Gemeinderates vor einer Beschlussfassung dem Beirat für Großprojekte zur Prüfung und Stellungnahme vorzulegen.
Die Dienststellen des Stadtmagistrats,
insbesondere die Ämter bzw. Geschäftsstellen Mag.-Abt. III, Bau-, Wasser-, Gewerbe- und Straßenrecht,
Mag.-Abt. I, Geographisches Informationssystem (GIS), Mag.-Abt. III, Grünanlagen, Geschäftsstelle Marke und
Markenkommunikation, Mag.-Abt. III,
Straßenbetrieb, Tiefbau, Verkehrsplanung, Umwelt sowie Wald und Natur,
werden mit der Erarbeitung von konkreten Maßnahmen beauftragt.

GR-Sitzung 26.01.2022

Wir können nach Beschluss des Masterplanes Förderungen beantragen und daher
bitte ich um Zustimmung.
Bgm.-Stellv. Lassenberger übergibt den
Vorsitz an Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc.
StRin Mag.a Schwarzl: Ich habe große
Freude, dass wir diesen ersten größeren
Beschluss zum Masterplan Gehen heute im
Gemeinderat behandeln. Ich möchte meiner
kurzen Erläuterung den Dank voranstellen
und möchte explizit drei MitarbeiterInnen im
Hause erwähnen. In der Mag.-Abt. III,
Tiefbau - Fuß-Rad-Koordination Christian
Schoder, in der Mag.-Abt. III, Verkehrsplanung, Umwelt, DI Nemanja Gajic, Bsc und
DI Klaus Gruber, Bsc. In einer Kraftanstrengung wurde in kurzer Zeit ein respektables
Werk vorgelegt.
Zudem möchte ich mich bei auch den VertreterInnen der Stadtsenatsfraktionen bedanken, die in der begleitenden MentoringGruppe mitgewirkt und gemeinsame große
Zielsetzungen vereinbart haben. Ich nehme
jetzt bereits inhaltlich etwas vorweg, denn
wir haben derzeit einen Anteil des Umweltverbundes in der Stadt Innsbruck von 60 %.
Also 60 % der Bevölkerung von Innsbruck
sind jetzt schon im Umweltverbund unterwegs, auch wenn sie immer wieder einmal
das Auto nützen.
Wir haben uns bis zum Jahr 2030 das Ziel
gesetzt, den modal split auf 80 % zu erhöhen. Ich bin sehr dankbar, dass wir uns auf
diese Zahl einigen konnten. Den AntragstellerInnen sowie dem gesamten Gemeinderat
danke ich, dass der Antrag eingebracht und
beschlossen wurde. Bedanken möchte ich
mich zudem bei den MitarbeiterInnen für die
zügige Bearbeitung.
Der Sinn und Zweck ist im Antrag ausgeführt. Heute handelt es sich um einen Zwischenbericht. Sie erinnern sich vielleicht
auch an den Radmasterplan, der auch von
einer Mentoring-gruppe über ein Jahr viel
intensiver und detaillierter bearbeitet wurde.
Jetzt haben wir sozusagen jene Zielsetzungen, Leitlinien, Handlungsfelder und Maßnahmenvorschläge erarbeitet, die notwendig sind, um mit Ablauf der Frist Ende Feber
dieses Jahres den Masterplan zu haben,