Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2018

/ Ausgabe: 09_Kurzprotokoll_11.10.2018.pdf

- S.18

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Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ und GERECHT, 9 Stimmen):
Dem von GR Onay eingebrachten dringenden Antrag wird die Dringlichkeit zuerkannt.
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, GERECHT, Tiroler Seniorenbund, GRin
Dr.in Winkel, GR Wanker und GRin Duftner,
13 Stimmen):
Der von GR Onay eingebrachte dringende
Antrag wird dem Stadtsenat zur selbständigen Erledigung zugewiesen.
36.

36.1

Behandlung eingebrachter Anträge der Sitzung des
Gemeinderates vom 12.07.2018
GfGR/61/2018
Umbau des Brunnens in der Maria-Theresien-Straße, Umbauvarianten

36.4

GfGR/69/2018
Stadt Innsbruck, Machbarkeitsstudie zur Erschließung der
Hanglagen (GR Mag. Krackl)

Beschluss (einstimmig):
Der von GR Mag. Krackl und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 12.07.2018 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
36.5

GfGR/70/2018
Stadt Innsbruck, Verbesserung
öffentlicher Sitzgelegenheiten
(GRin Ringler)

Beschluss (einstimmig):
Der von GRin Ringler und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates
am 12.07.2018 eingebrachte Antrag wird
dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

Der Antrag ist überholt.
36.6
36.2

Beschluss (bei Abwesenheit von GRin Dipl.
Soz.-Wiss.in Arslan wegen Befangenheit;
einstimmig):
Der von GR Lassenberger und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 12.07.2018 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
36.3

Abschaffung von Ponykarussells
bei Märkten und Veranstaltungen
(GR Onay)

GfGR/62/2018
Stadtmagistrat Innsbruck, Erweiterung der Nutzungszeiten der
Sodexo Karte für städtische MitarbeiterInnen (GR Lassenberger)

GfGR/65/2018
Gratisparken für Badegäste des
Freischwimmbades Tivoli
(GR Depaoli)

Beschluss (einstimmig):
Der von GR Depaoli in der Sitzung des
Gemeinderates am 12.07.2018 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.
GR-Sitzung 11.10.2018

GfGR/71/2018

Mehrheitsbeschluss (gegen FRITZ, GERECHT, ALI und GRin Mag.a KlinglerNewesely, 3 Stimmen):
Der von GR Onay in der Sitzung des Gemeinderates am 12.07.2018 eingebrachte
Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
36.7

GfGR/72/2018
Homepage der Stadt Innsbruck,
Online-Formulare für Subventionsanträge (GRin Mag.a Seidl)

Beschluss (einstimmig):
Der von GRin Mag.a Seidl und Mitunterzeichnerin in der Sitzung des Gemeinderates am 12.07.2018 eingebrachte Antrag
wird dem Stadtsenat zur selbstständigen
Erledigung zugewiesen.