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wurde er in der Sitzung vom
21.10.2020 dem Inhalt nach angenommen.
Die zuständigen Ressortführenden
wurden ersucht, die entsprechenden
Prüfungen vorzunehmen und über das
Ergebnis zu berichten. Dieses liegt
noch nicht vor.
8.

Ablauf der Sitzung

Bgm. Willi: Wie immer ist die Sammelbox
für die Bezahlung der selbst abgeholten Getränke draußen an der Bar aufgestellt. Ich
bitte Sie, diese entsprechend zu befüllen.
9.

Gedenkminute für die Todesopfer
der Überschwemmungen in
Deutschland und in unserer
Freundschaftsstadt Zhengzhou

Bgm. Willi: Hoher Gemeinderat, ich darf
Sie bitten, sich von den Sitzen zu erheben.
(Die Anwesenden erheben sich zu einer
Trauerminute von ihren Sitzen.)
In den letzten Tagen haben uns dramatische Bilder aus Mitteleuropa und aus unserem Nachbarland Deutschland erreicht - Unwetter, Starkregen, Überflutungen, zerstörte
Häuser, dramatische Rettungsaktionen und
eine erschreckend hohe Zahl an Todesopfern - allein in Deutschland starben über
160 Menschen.
Nur wenig später folgten dann ähnliche Bilder aus Zhengzhou, der Hauptstadt von
Henan, der chinesischen Partnerprovinz Tirols, der Innsbruck ebenfalls besonders
freundschaftlich verbunden ist. Dort fiel in
drei Tagen so viel Wasser, wie sonst in einem ganzen Jahr vom Himmel.

Allen von den Flutkatastrophen Betroffenen
wünschen wir viel Kraft und Mut zum Weitermachen und zum Wiederaufbau.
10.

Aktuelle Stunde zum Thema "Klimakrise - unsere größte Herausforderung" (Themenauswahl
durch GRÜNE)

Laut Antrag zur Geschäftsordnung erfolgt
die Behandlung dieses Punktes der Tagesordnung in der nächsten regulären Sitzung
des Gemeinderates.
11.

Behandlung eingebrachter Anträge der Sitzungen des
Gemeinderates vom 15.07.2021

11.1

GfGR/182/2021
Erstellung eines Doppelbudgets
für die Jahre 2022 und 2023
(Mehrparteienantrag)

Bgm. Willi: Ich darf Finanzdirektor
Mag. Rupprechter begrüßen, der als Auskunftsperson heute zur Verfügung steht.
(Beifall von allen Seiten)
StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Ich freue mich
sehr, dass wir heute zusammenkommen.
Das möchte ich unter Anführungszeichen
setzen, da wir diesen Punkt der Tagesordnung eigentlich letzte Woche hätten erledigen können.
Ich möchte nun inhaltlich auf diesen Antrag
eingehen. Zur Genese wird sich dann noch
jemand aus meinem Klub zu Wort melden.

Lasst uns in einer Schweigeminute dieser
Opfer der Klimakatastrophe gedenken.

Ich möchte auf den Grund für die Erstellung
eines Doppelbudgets eingehen und auf das,
worüber Herr Bürgermeister immer wieder
informiert: Das Jahr 2022 wird ganz gut
werden. Wir haben das Thema der hohen
Liquidität, wobei wir uns noch überlegen
müssen, was wir mit dieser Liquidität machen. Wir können das Geld ja nicht einfach
heute ausgeben, um dann morgen zu sehen, dass es uns fehlt.

Unser Mitgefühl gilt ihren Angehörigen,
Freundinnen und Freunden, unser Respekt
den Rettungskräften, die teilweise unter Einsatz ihres eigenen Lebens Übermenschliches geleistet und so noch Schlimmeres
verhindert haben.

Die Aussagen von Herrn Bürgermeister,
dass das Budget für das Jahr 2022 zwar gut
zu erstellen ist, aber es dann für das
Jahr 2023 schwierig wird, das hat meine
Fraktion bewogen, sich zu überlegen, ob es
in diesem Gemeinderat eine Mehrheit für

Allein der Überflutung der U-Bahn in Zhengzhou fielen mindestens zwölf Menschen
zum Opfer.

GR-Sitzung 23.07.2021