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Wo wäre ich heute? Heute ist Freitag und
ich würde im Murtal sitzen, in einem Gasthaus bei einem Sommer-Gspritzten. Ich
würde mir die Ennstal-Classics anschauen
und sehen, wie stinkende Diesel-Mercedes,
Oldtimer, an mir vorbeirollen. Ich hätte
große Freude daran!
Aber nein, hier muss ich sein! Viele KollegInnen hätten wahrscheinlich auch anderes
zu tun, als hier zu sitzen. Im Übrigen bekommst Du meine Wortmeldung mittels Video übermittelt, da Du bei mir, so wie bei
vielen anderen, nur auf Deinem Handy
spielst und somit die Wertschätzung gegenüber dem Gemeinderat manifestierst. Man
sieht es auch jetzt, Du schaust nur auf Dein
Handy und schätzt uns gar nicht.
Du schätzt auch nicht unsere Wortmeldungen, denn was wir sagen, willst Du gar nicht
hören. Du bekommst ein Video, denn wir
zeichnen alles auf. Du kannst Dir das dann
in aller Ruhe anhören.
Der Bruch des IStR hat wiederholt stattgefunden. Das wissen wir, denn wir haben am
Beginn der Sitzung schon von Bgm.Stellv. Lassenberger gehört, was die Bestellung des Finanzdirektors anbelangt hat es
auch gewisse Dinge gegeben, die mehr
oder weniger zu hinterfragen sind.
Im Prinzip ist alles wie immer eine HuschPfusch-Aktion. Wenn Herr Bürgermeister
wenigstens das, was die Gemeindeaufsicht
des Landes gesagt hat, vollzogen hätte,
nämlich nur diese Sitzung, die er letzten
Donnerstag abgewürgt hat, zu wiederholen,
dann hätte ich bis zu einem bestimmten
Punkt Verständnis gehabt. Aber sie plötzlich
so aufzublasen und Dinge auf die Tagesordnung zu setzen, die hier eigentlich gar
nichts verloren haben, und dann auf die
Dringlichkeit pochen …!
Eines muss uns dann klar sein, liebe
Freunde! Wenn es heute so dringlich war,
dass der Bozner Platz und andere Dinge
auf der Tagesordnung sind, dann müssen
wir damit rechnen, dass zukünftig jederzeit
der Gemeinderat innerhalb von 24 Stunden
einberufen werden kann.
Es kann nicht sein, dass Herr Bürgermeister
für alles was ihm dringlich erscheint, eine
Sitzung des Gemeinderates einberuft. Andernfalls sagt Eure Urlaube ab, denn wir
müssen täglich damit rechnen, uns am
GR-Sitzung 23.07.2021

nächsten Tag hier zu treffen! Da gehört auf
alle Fälle eine Änderung herbeigeführt. Es
gehört die Dringlichkeit definiert.
Wenn man nämlich sagt, dass es dann
dringlich ist, wenn die halbe Stadt brennt,
wenn es ein Hochwasserereignis gibt oder
Ähnliches, dann kann man eine solche Sitzung einberufen. So wie das ausgelegt wird,
wie wir es heute haben, ist die Dringlichkeit
immer dann gegeben, wenn es Herrn Bürgermeister in den Kram passt.
Ob wir das zukünftig so haben wollen, das
könnt Ihr Euch überlegen. Vielleicht können
wir versuchen, eine Änderung herbeizuführen.
Ich komme nun zu den Kosten für die heutige Sitzung. Wer trägt sie? Nach meinem
Rechtsempfinden müssten die Kosten für
die heutige Sitzung von dem getragen werden, der das zu verantworten hat. Das ist
eben Herr Bürgermeister im Alleingang.
Wenn er auf die Magistratsdirektorin gehört
hätte, die er nicht zu Wort kommen ließ,
dann wäre das Thema letzte Woche in der
Sondersitzung des Gemeinderates abgehandelt worden und damit erledigt.
Was die Kosten anbelangt, da werden wir
auf alle Fälle darauf pochen, dass sie Herr
Bürgermeister bezahlt, der ja ein stolzes
Gehalt bezieht. Ihr wisst es, es sind
€ 15.500,-- mal 14 und das die letzten drei
Jahre. Also immerhin mehr als eine halbe
Million Euro, die uns Herr Bürgermeister
bisher gekostet hat. Da zitiere ich den ehemaligen Politiker Maischberger, der gefragt
hat: Wo war meine Leistung? (Unruhe im
Saal)
Gestern kamen meine Kinder zu mir, als ich
dabei war, das Plakat zu malen und meinten: "Papa, lass endlich Herrn Bürgermeister in Ruhe. Andere schießen auch auf ihn,
aber niemand so wie Du!"
Ich erklärte ihnen, dass viele Dinge falsch
laufen. Sie gaben mir recht: Ja, das stimmt,
aber überlege: Er bemüht sich, es geht aber
eben nicht besser. Auf die Frage, warum
das nicht besser geht, sagte mein vierzehnjähriger Sohn: "Aus einem Goldfisch kann
man eben keinen Kampffisch machen." Und
meine Tochter meinte: "Aus einem Pony
macht man kein Rennpferd."
Wir brauchen in dieser Phase - coronageplagt usw. - eine/n KampfschwimmerIn