Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2021

/ Ausgabe: 09-2021-07-23-GR-Protokoll.pdf

- S.39

Suchen und Blättern in über 500 PDFs und 44.000 Seiten.





vorhergehende ||| nächste Seite im Dokument

Zur letzten Suche
Diese Ausgabe – 09-2021-07-23-GR-Protokoll.pdf
Ausgaben dieses Jahres – 2021
Alle Ausgaben

Dieses Bild anzeigen/herunterladen
Gesamter Text dieser Seite:
- 719 -

erstmals wirklich sehr ausführliche Informationen bekommen hat und anrufen konnten.
Das macht es für uns einfach etwas leichter.
Zum Schluss möchte ich noch darauf hinweisen, dass wir in der letzten Sitzung des
Gemeinderates einen Antrag von StRin
Mag.a Mayr bezüglich einer Drive-in-Möglichkeit bei der Apotheke am Bozner Platz
hatten. Da möchte ich, angeregt durch die
AnrainerInnen, darauf hinweisen, dass neben der Apotheke auch etliche Arztpraxen
angesiedelt sind. Da müsste man irgendwie
schauen, dass man die Parkmöglichkeiten
nicht übersieht, denn sie sind schon im
Sinne der Allgemeinheit und der Ganzheitlichkeit notwendig.
Uns gefällt das Projekt gut, trotz Kurzfristigkeit und wir werden dem Antrag zustimmen.
GR Depaoli: Als ich heute zur Sitzung gekommen bin, habe ich gedacht, dass dieser
Punkt im Prinzip eine beschlossene Sache
ist.
Aufgrund der Wortmeldung von StRin
Mag.a Mayr schaut das für mich jetzt etwas
anders aus. Wenn tatsächlich das Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck
(IStR) nicht vollzogen wurde, weil gewisse
Dinge, die der Gemeinderat im Vorfeld hätte
beschließen müssen oder sollen und nicht
beschlossen hat … (Unruhe im Saal)
Man kann zwar sagen, dass Unwissenheit
nicht vor Strafe schützt, aber jetzt sprechen
wir ja von Wissen. All jene Leute, die heute
abstimmen müssen, wissen, dass wir über
etwas abstimmen, das hier derzeit überhaupt nichts verloren hat, weil im Vorfeld die
Beschlüsse des Gemeinderates nicht herbeigeführt wurden.
Das heißt, die Sachlage ist jetzt eine gänzlich andere. Wir wissen ja von Fraktionen,
die von Haus aus gesagt haben, dass sie
den Bozner Platz nicht zubetoniert haben
wollen. Aber wenn natürlich jetzt noch andere bürgerliche Fraktionen die Vernunft
walten ließen und sich sagen würden:
Bevor ich mich in einen Raum begebe, der
vielleicht letztendlich auch mir zum Schaden
gereichen könnte - nämlich dann, wenn dieses Verhalten an richtiger Stelle angezeigt
wird ...
Eines kann ich Euch versprechen! Wir werden die Gemeindeaufsicht über die Vorfälle,
GR-Sitzung 23.07.2021

die sich in letzter Zeit praktisch zugetragen
haben, selbstverständlich informieren. Wir
werden uns aber - da könnt Ihr jetzt sagen,
dass GR Depaoli immer und jede/n klagt …
(Unruhe im Saal)
Hört zu, Freunde! Wir haben ein Stadtrecht
der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) und
eine Geschäftsordnung des Gemeinderates
(GOGR) und man hat sich, wenn man Beschlüsse erzielen will, an die GOGR und
das IStR zu halten. Darum kann ich nur raten … (Unruhe im Saal)
Ich weiß, Ihr macht ja nur das, was Ihr wollt!
Ich kann nur raten, lasst es Euch bitte nochmals durch den Kopf gehen, was
StRin Mag.a Schwarzl da zum Besten gegeben hat. Es ist so im Protokoll und niemand
von den Bestimmenden kann sagen, dass
er/sie es nicht gewusst hat. Die Eile ist hier
nicht gegeben.
Diese Bäume hole ich Euch, wenn Ihr wollt,
aus einer Baumschule in Niederösterreich!
Die braucht Ihr nicht in Hamburg zwei Jahre
vorher zu reservieren. Diese Geschichte ist
ein Märchen aus Tausendundeiner Nacht
der Fraktion der GRÜNEN. Diese Märchen
kennen wir schon und zwar zur Genüge.
Ich sage Euch, es läuft uns nichts davon
und es verliert hier niemand sein/ihr Gesicht, wenn er/sie dem heute nicht zustimmt, denn wenn es diese Sitzung heute
nicht gegeben hätte, dann hätten wir auch
erst im Herbst darüber gesprochen. Schaut
Euch das bitte an, liebe Freunde der Fraktion der GRÜNEN! Kommt nächsten Samstag zum Bozner Platz, denn da gibt es erfreulicherweise eine Veranstaltung von FPÖ
und uns, bei der wir die Leute auffordern,
Stellung zu beziehen.
Hört Euch an, was die Leute dazu sagen
und was sie vom jetzigen Bozner Platz halten. Ich gehe natürlich mit Euch konform,
dass dieser Platz sich als Begegnungszone
anbietet und als solche umgestaltet werden
soll. Aber ich bin auf das Dach der KreidPassage gestiegen und habe mir das von
oben angesehen, denn gewisse Dinge sieht
man ja von oben besser, ähnlich wie bei
den Luftbildern von anderen Plätzen der
Stadt, bei denen man nur noch Beton sieht.
In anderen Städten geht man schon so weit,
dass die Betonpflasterungen entfernt werden, um wieder etwas Wiese in die Stadt zu