Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2022

/ Ausgabe: 09-2022-08-26-GR-Protokoll.pdf

- S.13

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"Willi appelliert daher an die Vernunft und
das Verantwortungsbewusstsein aller. "Die
Stadt ist in gutem Austausch mit allen Beteiligten und wird alles unternehmen, damit ein
gutes Miteinander von wandernden, pilgernden und bikenden Personen gelingt, aber
die Gefährdung von Menschen darf nicht
zum Mittel des Protests werden.""
Das wurde gesagt. Das ist das, was an Zitaten im Artikel steht!
GR Mag. Krackl: Ich bedanke mich für die
Lesestunde von GR Lukovic, BA MA MA.
Ich glaube, man muss aber schon festhalten, GR Ried hat nie gesagt, dass Herr Bürgermeister zitiert wurde. Ich habe Herrn
Bürgermeister auf den Artikel hingewiesen,
nachdem er offenbar die Zeitungen nicht
liest. Es ist nicht so dargestellt, als hätte
Herr Bürgermeister es gesagt.
Das als Unwahrheit dazustellen, ist eine
Lüge und deshalb bitte ich, das zurückzuweisen.
GRin Mag.a Klingler-Newesely: Für mich
stellt sich schon seit Jahren immer wieder
die Frage, wo ich hier gelandet bin. Bin ich
in einem Gemeinderat oder in einem Kasperltheater? Heute kann ich diese Frage
zum Teil beantworten, denn ein Aspekt des
Kaspertheaters ist es, die Menschen zu unterhalten und ihnen Lust und Freude zu bereiten. Was hier allerdings teilweise gesagt
wird und wie die Dinge verzerrt werden, ist
schmerzhaft und tut weh. Dabei werden damit die BürgerInnen nur an der Nase herumgeführt.
Deshalb möchte ich auf ein paar grundlegende Punkte eingehen. Man muss berücksichtigen, wie dieser Konflikt ausgelöst
wurde. Das geschah durch einen Beschluss
des Stadtsenates, bei dem GRÜNE, FI,
ÖVP und SPÖ für einen Trail gestimmt haben. Nur die FPÖ war dagegen.
Dem Akt war ein Plan beigelegt, aus dem
für Ortskundige ersichtlich ist - denn die
Qualität des Planes ist schlecht -, dass der
Trail irgendwie den Pilgerweg umwickelt.
Man sieht Kreuzungen, auch wenn nicht genau zu definieren ist, wo. Jedenfalls, wenn
man die Entscheidung trifft - und die ist in
der genannten Sitzung im Stadtsenat gefallen -, dass dieser Trail magnetisch vom Besinnungsweg angezogen wird, dann sollte

(Sonder-)GR-Sitzung 26.08.2022

man gewusst haben, warum man das wollte
und gut fand.
Wenn heute von GR Appler gesagt wird,
dass man nicht wusste, was damit ausgelöst wird, dann lade ich herzlich in meine
Volksschule ein. Man kann unter Umständen schon Kinder einer zweiten oder dritten
Klasse Volksschule fragen, ob eine solche
Streckenführung klug ist. Kinder wissen bereits, wie man sich auf einem Besinnungsweg - das Höttinger Bild ist ja fast eine
Hauskapelle - verhält und wie es dort sein
soll, nämlich still.
Die Überlegung, dass daneben eine Mountainbikestrecke nicht günstig ist, würden die
Kinder in ihre Entscheidung miteinbeziehen.
Ich möchte schon die Frage in den Raum
stellen, ob diese Entscheidung einfach so
getroffen wurde?
Jedenfalls hat das dann den grundlegenden
Konflikt verursacht. Wenn nun gesagt wird,
dass es unsere Aufgabe ist, Konflikte zu lösen, dann trifft das auf diesen Fall nicht zu.
Unsere und die Aufgabe des Stadtsenates
wäre es nämlich gewesen, Konflikte erst gar
nicht aufkommen zu lassen, sie zu vermeiden. (Beifall)
Wir fragen uns, wie im Stadtsenat eigentlich
die Entscheidungen getroffen werden? Ich
möchte gleich vorausschicken, dass wir jeden Trail unterstützen, der gut überlegt gebaut wird, weil dies einfach notwendig ist.
Was die Entscheidung über Trails angeht,
ist es da nicht üblich, mit allen StakeholderInnen zu sprechen? Wer hat eigentlich
Kontakt zum Bischof Stecher-Gedächtnisverein aufgenommen? Ich bin mir ganz sicher, dass Peter Jungmann, wenn er von
den Plänen schon vorher gewusst hätte, darauf aufmerksam gemacht hätte, dass die
Streckenführung keine gute Idee ist.
Wie werden also Entscheidungen im Stadtsenat getroffen? Da kommen wir zu einem
Problem, das uns in jeder einzelnen Sitzung
des Gemeinderates begleitet, nämlich zur
Kommunikation, die notwendig ist, um verantwortungsvoll Entscheidungen zu treffen.
Wenn hier von einer Politik des "Drüberfahrens" von Herrn Bürgermeisters gesprochen
wird, dann muss man schon sagen, es ist
die Politik des gesamten Stadtsenates und