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setzung dieses Papiers wäre dringend notwendig. Es hat damals Thomas Pupp eine
Arbeitsgruppe geleitet. Es braucht auch im
Süden, gerade in Richtung Paschberg,
einige neue Trails, aber nicht alle auf Stadtgebiet.
Wer nur ansatzweise wissen möchte, wie
schwierig das ist, kann gerne beim ehemaligen Bgm.-Stellv. Kaufmann Einblick nehmen. Er weiß, wie diese Verhandlungen laufen, gerade im Zusammenhang mit dem
Paschberg. Da haben wir einen der am
meisten genutzten Bereiche dieser Stadt.
Das bringt mich eigentlich zu dem, was ich
für meine Fraktion auf das Schärfste zurückweisen möchte, nämlich die Wortwahl,
die von GR Lukovic, BA MA MA an den Tag
gelegt wird, wenn er vom "Feldzug gegen
Herrn Bürgermeister" spricht. Es waren
mehrere Aussagen, GR Lukovic, BA MA
MA, für die Du Dich bei einzelnen MandatarInnen entschuldigen solltest.
Zur Anzeige komme ich noch. Aber in Zeiten wie diesen von einem Feldzug zu sprechen, ehrt Dich vielleicht innerhalb der Fraktion, weil Du eventuell noch andere Ambitionen hast, aber dafür müsstest Du Dich
eigentlich entschuldigen. Diese Wortwahl ist
uns gegenüber so untergriffig und übergriffig, dass es eigentlich Deiner nicht würdig
ist.
Ich versuche, mich manchmal hineinzudenken und frage mich, woher diese Angriffe
der GRÜNEN kommen. Dieses Spalten,
Trennen, Hetzen, diese bewusste Inkaufnahme, dass es Spaltungen in der Gesellschaft gibt? Ihr seid in dem Fall auch, wie
Du das in Richtung FPÖ gesagt hast,
"ZündlerInnen" par excellence.
Ihr erinnert mich an Pipi Langstrumpf, Widdewiddewitt, ich mache mir die Welt, wie sie
mir gefällt! Man kann die verschiedenen
Rollen verteilen. Es gibt Pipi Langstrumpf,
dann Tom und Anika, Herr Nilson und Kleiner Onkel waren auch dabei. Das ist eine
Welt, die fein und schön ist, fast so, wie sie
GRin Dipl. Soz.-Wiss.in Arslan beschrieben
hat. Sie sagte nämlich, wir diskutieren hier,
wo doch die Leute alle so einen schönen
Sommer haben.
Bitte, das sagt eine angebliche Sozialsprecherin. Daran sieht man, wie weit Ihr Euch

(Sonder-)GR-Sitzung 26.08.2022

inzwischen eigentlich von den Leuten entfernt habt. Einen schönen Sommer werden
viele haben, aber ich würde das nicht einfach so hinstellen, vor allem wenn ich als
Sozialsprecherin tätig bin.
Ich möchte nun etwas herausarbeiten, denn
wir hatten das Thema "stadtrechtskonform
overrulen". Ja, natürlich gibt es das im
Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR). Der/die BürgermeisterIn hat
alle Ressorts, kann andere beauftragen und
jederzeit eingreifen. Er/sie muss nur den/die
jeweils Ressortführende/n informieren.
Ich habe mich bei GR Kaufmann erkundigt.
Wir können uns nicht erinnern, dass in den
letzten 30 Jahren dieser Paragraf jemals zur
Anwendung kam. Das nun so hinzustellen,
als wäre es eine normale "Stadtrechtsgeschichte", ist nicht richtig.
Die letzte große Aufregung - da wurde aber
nicht in ein Ressort "hineingepfuscht" - war
die Geschichte mit der BAWAG und der
SPÖ. Mittels Notrecht hat die damalige Bürgermeisterin KRin Zach die Gelder von der
BAWAG abgezogen. Das wurde von der
SPÖ dann auch angezeigt. In dem Fall
hatte sie das Notrecht angewendet, weil sie
sich wirklich in Not gefühlt hat. Danach gab
es nie mehr ein "overrulen". Ich weise aufs
schärfste zurück, dass dies die Normalität in
einem funktionierenden Gemeinderat ist.
Es wurde weiters gesagt - auch von GR Lukovic, BA MA MA -, dass GR Ried uns vor
zwei Jahren nicht informierte, was dort gebaut werden soll. Ich darf Euch sagen, wir
versuchen inzwischen bei der Umsetzung
von Beschlüssen immer das Schlimmste
anzunehmen, aber alles können wir auch
nicht vorhersehen, beispielsweise, dass
eine Brücke für die FußgängerInnen gebaut
wird. Die Radfahrenden wollten diesen Trail
und die FußgängerInnen werden nun über
eine Brücke umgeleitet. Das konnten wir
uns beim besten Willen in den schlimmsten
Annahmen nicht vorstellen.
Es wurde uns vorgeworfen, wir hätten es
gewusst und nichts gesagt. Ich gestehe, ich
habe es nicht gewusst. Ich gehe aber davon
aus, dass Herr Bürgermeister es gewusst
hat. In Eurer Pipi-Langstrumpf-Klubwelt
habt Ihr gesagt, dass Ihr das verheimlicht.
Wir wissen es, aber wir sagen es nicht!
Dann regen sich die Bösen auf und wir sind
diejenigen, die wie ein Phönix aus der