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1.

Zulässigkeit von Ton- und Bildaufnahmen

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Laut § 25
Abs. 1 Stadtrecht der Landeshauptstadt
Innsbruck (IStR) hat der Gemeinderat die
Zulässigkeit von Ton- und Bildaufnahmen
zu beschließen.
Beschluss (einstimmig):
Die Aufnahmen von Ton und Bild werden
genehmigt.
2.

Freies Radio Innsbruck (Freirad
105,9), Übertragung der "Aktuellen Stunde"

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich darf die
Anfrage über Tonaufnahmen bei der "Aktuellen Stunde" durch das Frei Radio Innsbruck (Freirad 105.9) ankündigen.
Bei der nächsten Sitzung des Gemeinderates am 24.10.2013 wird der erste Versuch
gestartet. Ich bitte in den Sitzungen der
Klublobleute darüber zu beraten. Sollte es
Bedenken geben, sind diese dem Büro der
Bürgermeisterin mitzuteilen.
Es wird Kenntnis genommen.
3.

Genehmigung der Niederschrift
über die Sitzung des Gemeinderates vom 21.2.2013 (2. Sitzung)

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Die Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates
vom 21.2.2013 (2. Sitzung) wurde allen Mitgliedern des Gemeinderates übermittelt.
Erhebt sich gegen die Fassung des Protokolls ein Einwand?

Hat jemand gegen die Tagesordnungspunkte einen Einwand? Das ist nicht der Fall.
Beschluss (einstimmig):
Die Tagesordnung wird genehmigt.
Ich beantrage, nachstehend angeführte
Punkte in die nicht öffentliche Sitzung zu
verweisen:
Zu Punkt 3., Anträge des Stadtsenates:
b)

Ehrungen seitens der Stadt Innsbruck gesamter Akt

Mehrheitsbeschluss (gegen PIRAT;
1 Stimme)
Der Verweisung des vorstehend angeführten Punktes in die nicht öffentliche Sitzung
wird zugestimmt.
i)

Stadtgemeinde Innsbruck, Verkauf des
Objektes mit der Liegenschaftsadresse
Kiebachgasse Nr. 12 an die BieterInnengemeinschaft Weißes Rössl/Rudolf
Boschi und an Josef Maier (Galerie im
Palais Trapp) - Konditionen

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE;
8 Stimmen)
Der Verweisung des vorstehend angeführten Punktes in die nicht öffentliche Sitzung
wird zugestimmt.
Zu Punkt 6., Anträge des Kontrollausschusses:
a)

Bericht über die Prüfung der Errichtung
eines StudentInnenheimes im städtischen Mehrzweckgebäude am Standort Franz-Baumann-Weg Nr. 10 (Punkte 3. und 4.)

Beschluss (einstimmig):

Beschluss (einstimmig):

Die Niederschrift über vorstehend angeführte Sitzung des Gemeinderates wird genehmigt.

Der Verweisung des vorstehend angeführten Punktes in die nicht öffentliche Sitzung
wird zugestimmt.

4.

Genehmigung der Tagesordnung

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Die Tagesordnung ist Ihnen zeitgerecht zugegangen.

GR-Sitzung 11.7.2013