Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2013
/ Ausgabe: 09-Juli-geschwaerzt.pdf
- S.96
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Gemeinderat und Stadtsenat, vom
11.7.2013 zum Antrag von GR Kunst sowie
Mitunterzeichnerinnen und Mitunterzeichnern vom 13.6.2013 wurde den Klubs und
den nicht einem Klub angehörenden Gemeinderatsmitgliedern am Beginn der Sitzung des Gemeinderates zur Verfügung
gestellt.
58.
Einbringung von Anfragen
58.1
Nutzung des CampagnereiterAreals im Stadtteil Reichenau,
konkrete Schritte, Planungsstand
(GR Haager)
57.4
Die Frau Bürgermeisterin wird ersucht,
nachfolgende Fragen zu beantworten:
Externe Vergabe von Marketingbzw. Werbeaufträgen aller Stadtsenatsmitglieder
(GR Mag. Abwerzger)
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer teilt zur Anfrage von GR Mag. Abwerzger sowie Mitunterzeichnerinnen und Mitunterzeichnern Folgendes mit: Siehe beiliegende Anfragebeantwortung gemäß Bericht der Mag.-Abt. I;
Kanzlei für Gemeinderat und Stadtsenat,
vom 11.7.2013.
GR Haager: Ich stelle gemeinsam mit meinen Mitunterzeichnerinnen und Mitunterzeichnern folgende Anfrage:
1.
Welche konkreten Schritte zur Umsetzung des geplanten Projektes Variante 2 zur Bebauung des so genannten
Campagnereiter-Areals und dessen
Umgebung im Dreieck RadetzkyStraße/Reichenauer Straße und Langer
Weg wurden zwischen 6.12.2011 und
10.07.2013 gesetzt?
2.
Wurden insbesondere Gespräche mit
den im gegenständlichen Bereich ansässigen Sportvereinen geführt?
3.
Falls ja, wie viele Besprechungen, aufgeschlüsselt nach Datum und beteiligten Vereinen bzw. Dienststellen, hat es
im angeführten Zeitraum gegeben und
welche konkreten Inhalte wurden dabei
diskutiert?
4.
Kam es in allfälligen Gesprächen mit
den Sportvereinen zu (Teil)einigungen
über konkrete Punkte?
5.
Falls ja, welche Verhandlungsergebnisse wurden bisher erzielt?
6.
Welchen Planungsstand weist eine
allfällige Verlegung des so genannten
"Volkshauses" derzeit auf?
7.
Gibt es hinsichtlich der angedachten
Wohnbaunutzung bereits ein konkretes
Projekt oder wenigstens konkrete Vorgaben für einen allfälligen Wettbewerb?
8.
Wird nach wie vor an einem zukünftigen Wohnungsbestand von nur 300
festgehalten oder gibt es mittlerweile
andere, eine bessere Nutzung der Flächen vorsehende, Plangrößen?
9.
Wurden im angeführten Zeitraum flächenwidmungs- oder bebauungsrechtliche Maßnahmen zumindest im Planungsstadium ausgearbeitet?
Anhang laut Stadtsenatsbeschluss vom
20.7.2010:
Der angefallene zeitliche Arbeitsaufwand
aller Dienststellen zur Erstellung dieser Beantwortungsvorlage beträgt 19 Stunden und
40 Minuten.
Eine Kopie der Anfragebeantwortung gemäß Bericht der Mag.-Abt. I, Kanzlei für
Gemeinderat und Stadtsenat, vom
11.7.2013 zum Antrag von GR Mag. Abwerzger sowie Mitunterzeichnerinnen und
Mitunterzeichnern vom 13.6.2013 wurde
den Klubs und den nicht einem Klub angehörenden Gemeinderatsmitgliedern am Beginn der Sitzung des Gemeinderates zur
Verfügung gestellt.
10. Falls ja, welche?
GR-Sitzung 11.7.2013