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{AZW}) liegt, haben mit den Verantwortlichen entsprechende Verhandlungen geführt
zu werden, um eine zufriedenstellende Lösung im Sinne dieses Antrages zu erreichen.
Die Bedeckung erfolgt über die entsprechende Berücksichtigung im Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für
das Rechnungsjahr 2014.
Mag. Jahn, Hitzl, Kritzinger, Dipl.Ing.in Sprenger, MMag.a Traweger-Ravanelli
und Wanker, alle e. h.

Die Bedeckung erfolgt über die entsprechende Berücksichtigung im Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für
das Rechnungsjahr 2014.
Appler e. h.
59.7

I-OEF 104/2013
Asyl für Freunde
(GR Dr. Stemeseder)

GR Dr. Stemeseder: Ich stelle folgenden
Antrag:
Der Gemeinderat möge beschließen:

59.5

I-OEF 102/2013
Altstadt, Polizeifußstreife in den
Nachtstunden (GR Hitzl)

GR Hitzl: Ich stelle gemeinsam mit meinen
Mitunterzeichnerinnen und Mitunterzeichnern folgenden Antrag:
Der Gemeinderat möge beschließen:
Die Frau Bürgermeisterin wird beauftragt,
Verhandlungen mit der Polizei aufzunehmen, mit dem Ziel, in den Nachtstunden
eine Polizeifußstreife in der Altstadt zu erreichen. Diese Fußstreife soll insbesondere
zwischen 22.00 Uhr und 2.00 Uhr präsent
sein.
Hitzl, Appler, Mag. Jahn, Kritzinger, Nowara, Dipl.-Ing.in Sprenger, MMag.a TrawegerRavanelli und Wanker, alle e. h.
59.6

Zum Wohle der Menschenrechte und der
Rechtssicherheit von Asylsuchenden ist in
der Stadt Innsbruck eine ehrenamtliche Bewegung ehrenwerter, heimischer Paten ins
Leben zu rufen und ist diese - weniger mit
Geld, als vielmehr mit öffentlichen Treu &
Glauben - auszustatten, wie dies in der Beteiligung des Volkes an der Rechtspflege im
Geschworenen- oder Schöffenbereich durch
zweifelsfreie Menschen aus dem Volk und
für das Volk der Fall ist und wie es im System der "Buddies" zur Integration versus
Isolation der ersten HIV-Welle im angloamerikanischen Raum in den 80ern des vergangenen Jahrhunderts angegangen worden
ist.
Zur Prüfung des Bedarfes, der Durchführbarkeit und der Methodik ist diese Menschenrechtssache dem Ausschuss für Soziales und Wohnungsvergabe zuzuweisen.

I-OEF 103/2013

Dr. Stemeseder e. h.

Hauptbahnhof Innsbruck (Südtiroler Platz), Umgestaltung der Ausweichbuchten (GR Appler)

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich lasse diesen Antrag von MD Dr. Holas prüfen.

GR Appler: Ich stelle folgenden Antrag:
Der Gemeinderat möge beschließen:
Die Ausweichbuchten am Hauptbahnhof
(Südtiroler Platz), um Fahrgästen rasches
Aus- oder Einsteigen zu ermöglichen (Kiss
& Ride), werden so umgestaltet, dass ein
seitliches Abfahren in den fließenden Verkehr von jeder Stelle aus ermöglicht wird.
Zu diesem Zwecke soll die Verkehrsinsel
zwischen der Fahrbahn des fließenden Verkehrs und des Haltebereiches abgeflacht
werden, um ein Überfahren der derzeitigen
Barriere zu ermöglichen.
GR-Sitzung 11.7.2013

Dr. Holas und ich haben beide gelinde
Probleme, diesen Antrag zu verstehen.
Dr. Stemeseder, ich bitte Sie, in Hinkunft die
Anträge so zu formulieren, dass sie zu verstehen sind.
So wie ich ihn verstehe ist er zurückzuweisen, da er nicht dem eigenen Wirkungsbereich der Stadt Innsbruck entspricht.
Der Antrag wird von Bgm.in Mag.a OppitzPlörer à limine zurückgewiesen.