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niemand denkt mehr daran, die Autos wieder zurück in die Altstadt zu "tragen".
Ich glaube, dass das auch die Lösung für
die Museumstraße ist. Daher appelliere ich
auch an die Vernunft der Innsbrucker
Volkspartei (ÖVP), zuerst das logische
Denken - Autos raus - zu verwirklichen und
dann an einem Gesamtkonzept zu arbeiten.
Mehrheitsbeschluss (gegen RUDI und FPÖ;
6 Stimmen):
Der von GR Buchacher sowie Mitunterzeichnerinnen und Mitunterzeichnern in der
Sitzung des Gemeinderates am 17.1.2013
eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
43.8

I-OEF 8/2013
Südtiroler Platz, durchgehende
Ampelsicherung beim Zebrastreifen zum Haupteingang des
Hauptbahnhofes Innsbruck
(GR Buchacher)

GR Buchacher: Das ist mein letzter Antrag,
der mir wahnsinnig wichtig ist. Ich möchte
den Antrag noch einmal für die nicht Ortskundigen erklären. Derzeit ist dort eine extrem gefährliche Situation gegeben.
Wir kreuzen dort mit Bussen, Straßenbahnen sowie regionalen Bussen. Hinsichtlich
des Vorranges für Fußgängerinnen- bzw.
Fußgänger, die den Zebrastreifen queren,
gibt es eine eindeutige gesetzliche Regelung, allerdings nur für Pkw"s und Busse.
Diese Regelung gilt aber nicht für Straßenbahnen. Es kommt dort alltäglich zu sehr
gefährlichen Situationen. Ich gebe meinen
Kolleginnen und Kollegen immer den Rat,
dort stehen zu bleiben, und nicht durchzufahren, denn das hat keinen Sinn. Die Busse können nicht weiterfahren, da Gott sei
Dank Massen von Fahrgästen aus dem
Hauptbahnhof Innsbruck kommen. Diese
Massen überqueren jetzt sozusagen bis
zum westlichen Bereich diesen Platz. Dort
ergibt sich dann ein Stau, wodurch auch der
öffentliche Verkehr (ÖV) behindert wird.
Daher bitte ich, dass man die Sicherung des
Zebrastreifens mit einer Ampelregelung
verlängert. Ich ersuche um die
Zuweisung des Antrages an den Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung,
GR-Sitzung 21.2.2013

damit geprüft werden kann, ob so eine Variante möglich wäre. Dies würde auch der
Sicherheit der Fahrgäste dienen. Zudem ist
das auch für die Sicherheit jener, die dort
Fahrzeuge bewegen.
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ;
3 Stimmen):
Der von GR Buchacher sowie Mitunterzeichnerinnen und Mitunterzeichnern in der
Sitzung des Gemeinderates am 17.1.2013
eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
43.9

I-OEF 9/2013
"Preis der Kulturen", Änderung
der Bezeichnung (GRin
Mag.a Yildirim)

GR Grünbacher: Ich beantrage in Abänderung des Begehrens die
Zuweisung des Antrages an den Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung.
GRin Dr.in Krammer-Stark: Ich möchte eine
Rückschau in die Vergangenheit der letzten
Gemeinderatsperiode darlegen. Die Kolleginnen bzw. Kollegen aus der damaligen
Koalition wissen vielleicht persönlich, dass
wir Innsbrucker Grünen nicht glücklich mit
diesem Titel waren. Ich habe diesen Titel
immer extrem missverständlich gehalten.
Wir zeichnen mit diesem Preis keine einzelnen Kulturen aus, sondern diejenigen Initiativen, die das Zusammenleben und die Integration in der Stadt Innsbruck stärken.
Die Antragstellerin begehrt, dass der "Preis
der Kulturen" in "Preis für Integration und
gesellschaftlichen Zusammenhalt" geändert
wird. Sie kann sich sicher noch daran erinnern, dass wir damals einen Alternativvorschlag mit dem Namen "Integrationspreis
der Landeshauptstadt Innsbruck" eingebracht haben. Über diesen Alternativvorschlag wurde diskutiert und ein paar Dinge
wurden angenommen. Die Einreichbedingungen wurden alternativ vorgeschlagen
und einiges davon hat auch die Zustimmung
gefunden.
Jetzt haben sich die Dinge weiterentwickelt.
Wir würden nicht mehr den Namen "Integrationspreis der Landeshauptstadt Innsbruck"
vorschlagen. Am 4.4.2013 wird in der ersten
Sitzung des erweiterten Ausschusses für