Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2002
/ Ausgabe: 09-Juli.pdf
- S.100
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wendig ist und es sich um keinen verlorenen Aufwand handelt. Es ist hier
die Stadt Innsbruck gefordert, die entsprechenden Mittel bereit zu stellen.
Der Großteil der Gemeinderäte und der Bevölkerung ist natürlich daran
interessiert, die Straßenbahn in der Stadt Innsbruck zu erhalten. Es ist dies
ein Thema, mit dem sich viele beschäftigen.
Jetzt offensichtlich scheitert die Sache nur an der Frage, wie
man das finanzieren kann. Ich weiß nicht, inwieweit bereits alle Möglichkeiten andiskutiert wurden, um eine Finanzierungsart und Weise zu ermöglichen, die auch uns in die Lage versetzt, jene Voraussetzungen, welche die Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB) von uns verlangt, erfüllen zu können. Es ist sicherlich diesbezüglich mit dem Land Tirol als unmittelbarer Partner zu sprechen, denn die Straßenbahnen der Stadt Innsbruck verkehren auch im Nahraum von Innsbruck und schließen damit unter Umständen die Nachbargemeinden ein.
Vor allem besteht eine Ungleichgewichtigkeit zur Stadt Wien,
wo es immer wieder durch deren Sondervertrag nach außen hin deutlich
zum Tragen kommt, dass die anderen Städte in Österreich wirklich diskriminiert werden. Die Stadt Wien erhält enorme Mittel für den Ausbau der
U-Bahn, gesichert durch ein zehn Jahre gültiges Gesetz und alle anderen
Städte fallen durch den Rost. Diese müssen danach trachten, wie sie sich
die Mittel selbst erarbeiten und erwirtschaften.
Ich glaube, es wird Aufgabe des Gemeinderates sein, hier
weiter tätig zu werden, um mögliche Geldflüsse aus Wien, aber auch aus
Tirol zu erschließen. Es ist dies nicht eine Investition, die wir ad hoc machen müssen, sondern ein Straßenbahnausbau dauert natürlich etliche Jahre. Man müsste doch irgendwie in der Lage sein, Geldmittel aufzutreiben
und dann unter Umständen entsprechend im Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck Mittel hiefür bereit zu stellen, wenn die anderen
Körperschaften beisteuern.
Ich würde doch an den Herrn Bürgermeister, vor allem auch
als zukünftigen Landeshauptmann den Appell richten, dass das Land Tirol
die Stadt Innsbruck nicht im Regen stehen lässt, sondern bereit ist, uns jene
Mittel zu gewähren, damit wir gemeinsam ein "Unternehmen Straßenbahn
in der Stadt Innsbruck" starten können. (Beifall)
GR-Sitzung 18.7.2002