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GR Mag. Fritz: Ich wollte GR Dr. Rainer nur darauf hinweisen, dass es laut Beschluss des Stadtsenates vom 17.7.2002 über die Beschaffung der zehn Busse unter Punkt zwei wie folgt lautet:
"2. Der Stadtsenat hält an der Umsetzung des Straßenbahnkonzeptes zu
den bisher ausgeführten finanziellen Rahmenbedingungen fest."
So weit der Herr Bürgermeister im Stadtsenat berichtet hat, sind die Finanzierungsverhandlungen zumindest an einem Punkt angelangt, wo man von
einem bevorstehenden Scheitern nicht reden kann. Die Hoffnung lebt, und
zwar stark.
Bgm. DDr. van Staa: Wir haben uns im Gemeinderat grundsätzlich für die Straßenbahn ausgesprochen, wenn die entsprechende Finanzierung bereit gestellt werden kann. Es haben Gespräche mit dem Land
Tirol, mit dem Landesfinanzreferenten sowie auf Bundesebene stattgefunden. Die Gespräche auf Bundesebene haben vorgestern in der Stadt Wien
im Kabinett des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie,
Ing. Mathias Reichhold, stattgefunden. Dank der vermittelnden Tätigkeit
und Koordinierung von GR Mag. Schiefer, der dem Kabinett des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie, Ing. Mathias Reichhold, angehört, ist es uns möglich gewesen, dieses Gespräch durchzuführen.
Es ist mir gemeinsam mit den Verkehrsreferenten der Städte
Graz und Linz gelungen, die Problemlage so deutlich zu machen, dass wir
den Eindruck hatten, dass die Vertreter des Bundesministeriums für Finanzen sowie des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie, die Notwendigkeit einer Forderung des schienengebundenen Verkehrs
in den Städten Graz, Linz und Innsbruck erkennen.
Es wurde vereinbart, dass mit dem Bundesministerium für Finanzen, dem Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie
sowie mit den drei Städten, erweitert um jene Länder, in denen diese Städte
liegen, Anfang September dieses Jahres eine weitere vorbereitende Gesprächsrunde stattfindet, um dann eine politische Entscheidung herbeizuführen. Das Problem liegt auf verschiedenen Ebenen.
Einerseits wurde der Vorschlag unterbreitet, dass man die
MÖST-Mittel, die an und für sich von den Städten erkämpft wurden, ver

GR-Sitzung 18.7.2002