Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2002

/ Ausgabe: 09-Juli.pdf

- S.139

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- 1057 -

entsprechend diskutiert werden, um Strategien zu entwickeln. Das muss
begleitend stattfinden, um den Sozialvereinen die Entwicklung aufzuzeigen
bzw. diesen Perspektiven zu geben und sie einzubinden.
Ich glaube, dass in diesem Antrag nunmehr insgesamt die
formalen Voraussetzungen für die Schaffung dieser Innsbrucker Soziale
Dienste gemeinnützige GesmbH vorgesehen sind und die Unterlagen ausreichen, um das Gesamtprojekt entsprechend beurteilen zu können. Wir
haben auf Grund eines Hinweises von StR Dr. Pokorny-Reitter gestern im
Stadtsenat noch den Punkt aufgenommen, dass die entsprechenden Verträge mit den Vereinen abzuschließen sind.
Ich darf vielleicht noch einen Detailpunkt ansprechen. Der
Innsbrucker Sozialfonds (ISF) ist Eigentümer des Heimes am Hofgarten.
Hier ist noch zu klären, wie die Übertragung an die neue Immobiliengesellschaft erfolgt. Hinsichtlich des Eigentums der Heime waren wir der Auffassung, dass diese auch bei der Immobiliengesellschaft sein sollen. Diese
Immobiliengesellschaft verfügt über das technische Know-How, über
Fachleute für die technische Instandhaltung und Ausschreibung usw. Ansonsten müsste die Stadt Innsbruck als Eigentümer dieser Gebäude wieder
eigene personelle Strukturen aufbauen und dies wäre nicht zielführend.
Ich bin zutiefst davon überzeugt, dass diese neue Konstruktion, sprich Innsbrucker Soziale Dienste gemeinnützige GesmbH, welche
die vier wichtigen sozialen und gesellschaftspolitischen Bereiche umfasst,
eine wirklich gute und hervorragende Konstruktion ist, um diese Leistungen bestmöglich für unsere Innsbrucker Bürgerinnen und Bürger anzubieten. (Beifall)
GR Mag. Fritz: Der Gemeinderat war heute bisher von einer
sehr einvernehmlichen Beschlussfassung geprägt und jene Einvernehmlichkeit ist so weit gegangen, dass der Herr Bürgermeister einen Beschluss
der Stadt Graz, der auf einen Antrag der Grünen zurückgeht, als seinen eigenen Antrag eingebracht hat. So weit kann man in aller Konstruktivität
gehen und das freut mich.
(Bgm. DDr. van Staa: Ich habe mir immer gedacht, die "Grazer" sind so
fortschrittlich, dass sie keine "Grünen" im Gemeinderat haben.)

GR-Sitzung 18.7.2002