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nicht gefasst worden. Alles Schöne hat einmal ein Ende. (Gelächter)
(Bgm. DDr. van Staa: Jetzt wirst Du "garstig".)
Das habe ich nicht vor.
Damit es nicht in Unsachlichkeit ausartet, wollte ich drei Sachen außer Streit stellen, bevor ich mit meinen Bedenken anfange. Erstens
stelle ich außer Streit, dass es bestimmt nicht Absicht der Stadtführung ist,
mit dieser GesmbH-Gründung zu Lasten sozial schwacher Menschen etwas
an sozialen Diensten einzusparen. Das stelle ich außer Streit.
Zweitens, kann ich dem Gedanken aus dem Motivenbericht
von "One-Stop-Shop" Einiges abgewinnen. Es ist gut, wenn es eine Anlaufstelle gibt, wo jemand, der ein Problem mit der Betreuung von Angehörigen oder was auch immer hat, schnell über die Möglichkeiten, die zur
Verfügung stehen, aufgeklärt wird. Allerdings beginnt für mich hier schon
die Frage.
Es kann niemand andere Träger, welche nicht in der GesmbH
sind, zur Kooperation zwingen. Das kann man mit und ohne GesmbH
nicht, denn das wird immer eine freiwillige Kooperation sein. Wenn es nur
um dieses "One-Stop-Shop" bzw. um diese Auskunftspunkte - sei es zentral
oder sind es Stadtteilzentren - geht, könnte ich das in der jetzigen Struktur
auch schon einrichten. Die Absicht höre ich gern und finde sie auch gut,
muss aber einräumen - das hat die Kontrollabteilung schon oft genug gesagt -, dass für die Verwaltung eines Millionenvermögens und von über
100 Dienstnehmern ein Verein die denkbar ungünstigste Rechtsform ist.
Hier wird einem einzigen Präsidenten sozusagen für das ganze
Vermögen die Verantwortung um den Hals gehängt, was unzumutbar ist.
Noch unzumutbarer ist es, von "ehrenamtlichen Vereinsfunktionären" die
Verantwortung für ein Millionenvermögen abzufordern.
GR Erhard nickt, ...
(Bgm. DDr. van Staa: Du meinst aber nicht den FC Tirol-Tirol Milch.)
... denn es war wirklich unmenschlich, was an Anforderungen sozusagen an
die Präsidentin des Vereins Sozial- und Gesundheitssprengel InnsbruckStadt herangetragen wurde.
Es spricht wirklich alles dafür, für solche Bereiche mit der
Vereinsform abzufahren. Dies steht im Bericht und das räume ich auch

GR-Sitzung 18.7.2002