Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2002

/ Ausgabe: 09-Juli.pdf

- S.172

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- 1090 -

GR Linser: Wenn einerseits der Verein, der den Sozialsprengel- und Gesundheitssprengel Innsbruck-Stadt betreut und andererseits die
Fondsform, welche den Innsbrucker Sozialfonds (ISF) betreut, schon für
diese Agenden so ungeeignet sein soll, dann frage ich mich, warum das
überhaupt ausgegliedert wurde. Ich persönlich sehe die Vorteile eines Zusammenschlusses dieser Art als nicht gegeben.
Ausgliederungen, Teilausgliederungen oder Privatisierungen
haben für die betroffenen Menschen selten Vorteile, sondern nur Verteuerungen gebracht.
(Bgm. DDr. van Staa: Deshalb will kein einziger von den Kanalarbeitern
der Innsbrucker Kommunalbetriebe AG {IKB} mehr zum Amt für Tiefbau
- Instandhaltung {Städt. Bauhöfe} gehen.)
Bei der Ausgliederung des Innsbrucker Sozialfonds (ISF) wurde zum Beispiel die Zentralverwaltung aufgesetzt und die vielen Posten mussten reduziert werden, weil sie das Land Tirol nicht anerkannt hat.
Die Stadt Innsbruck hat sich einerseits die Verwaltungskosten
erspart und andererseits sind sie den Pflegebedürftigen hinzugerechnet
worden. Ich möchte ein Beispiel bringen, wie in der Stadt Linz das Angebot für ältere Menschen aussieht. GR Erhard hat auch gesagt, dass im ambulanten Bereich für viele Leute die Kosten nur mehr schwer zu ertragen
sind. Ich darf ein paar Summen nennen, welche Tarife es in der Stadt Linz
gibt. Es ist unbestritten, dass dies natürlich im Zusammenwirken mit dem
Land stattfindet.
Im ambulanten Bereich bei einem Einkommen von
ATS 11.600,--, wovon bereits die Wohnungskosten und Betriebskosten abgezogen sind, beläuft sich der Beitrag des Betroffenen für eine Krankenpflegestunde auf ATS 30,27, das sind € 2,20.
(GR Erhard: Aber nicht für eine Stunde.)
Dies sind Kosten pro Stunde. Die Ergotherapiestunde ...
(Bgm. DDr. van Staa: Sagen Sie es doch den Leuten, die ziehen sicher gerne nach Linz.)
... kostet ATS 33,--. Diese Summen können sich die Leute leisten.
Ich möchte nur aufzeigen, dass es in anderen Bundesländern
auch anders geht. Es wäre wichtig, in jedem dieser großen Bereiche wie

GR-Sitzung 18.7.2002