Gesamter Text dieser Seite:
- 1148 -

verschlechtert und in den Ungereimtheiten verschärft, wieder vorgelegt.
Es war auch gestern die Diskussion im Stadtsenat interessant.
Wir, StR Dr. Pokorny-Reitter und ich, haben in ganz kurzer Form, das, was
heute schon dargelegt worden ist, angebracht und hauptsächlich versucht
den konsensualen Weg über Zuweisung an die Klubs unterzubringen.
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger macht dann diesen Vorschlag, dass wir
die Richtlinien jetzt beschließen sollen und dass wir uns im Herbst diesbezüglich wieder zusammen setzen. Ich habe dann aufgeschrien, dass wir seit
Jahren über Verwaltungsreform und Effizienzsteigerung sprechen. Lassen
wir die Mag.-Abt. I, Amt für Organisation und Information, ein sündteures
und extrem aufwendiges Computersystem über den Herbst ausarbeiten und
im Herbst setzen wir uns noch einmal zusammen und sagen, dass wir alles
anders machen. Alleine das schon.
Dann ist in der gestrigen Sitzung des Stadtsenates auch noch
diese Haltung gekommen, dass wir jetzt diese Richtlinien beschließen und
Herbert Kronlechner bzw. die Mag.-Abt. I, Amt für Information und Organisation, soll uns dann vorlegen, wie diese Richtlinien vom computertechnischen her umsetzbar sind. Anschließend sollen die Richtlinien erst in
Kraft treten.
(Bgm. DDr. van Staa: StR Mag. Schwarzl, seien Sie doch ein bisschen ehrlicher.)
Nein, ich habe jetzt genau aufgezählt, wie es gelaufen ist, weil ich nämlich
damals schon ganz genau Protokoll bzw. Aufzeichnungen geführt habe, so
wie ich es beim Stadtsenat mache und ...
(Bgm. DDr. van Staa: StR Mag. Schwarzl, die Demonstration haben Sie
noch nicht erwähnt.)
Es wollten Ihnen gestern, Herr Bürgermeister, so wie heute vor der Sitzung
des Gemeinderates, Sozialvereine ein Papier überreichen.
(Bgm. DDr. van Staa: Diese Sozialvereine hat der Bürgermeister informiert.)
Herr Bürgermeister, Sie können davon ausgehen - Sie haben selber gerade
ein Parteiprogramm beschlossen, wo Sie von der Selbstständigkeit und
Mündigkeit der Bürger sprechen -, dass es Leute gibt - jawohl, ich habe sie
informiert, das ist ein Akt wie jeder andere, ...

GR-Sitzung 18.7.2002