Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2002

/ Ausgabe: 09-Juli.pdf

- S.294

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53.2

I-OEF 66/2002
Stadtgemeinde Innsbruck, Übernahme von Mitteln für
die Aufstockung der Dienststellen für Ergo- und Physiotherapie in den Heimen des Innsbrucker Sozialfonds
(ISF) sowie eines halben Dienstpostens für eine Fachkraft in einer Station im Wohnheim Saggen (GR Linser)

MB: (gegen GRÜNE und GR Barcal)
Dem von GR Linser eingebrachtem dringenden Antrag (Seite 1160) wird
die Dringlichkeit nicht zuerkannt, weshalb der Antrag der geschäftsordnungsmäßigen Behandlung zugeführt wird.
Bgm. DDr. van Staa: Ich würde bitten, dass man Anträge zum
Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck erst bei den Budgetverhandlungen einbringt, weil sonst bringt jeder einen Antrag ein und dann
haben wir viel zu viele Anträge unter dem Jahr.

53.3

I-OEF 65/2002
Tiroler FlughafenbetriebsgesmbH (TFG), Vorschreibung von lärmabhängigen Gebühren (StR
Mag. Schwarzl)

B:
Dem von StR Mag. Schwarzl eingebrachtem dringenden Antrag (Seite 1162) wird die Dringlichkeit zuerkannt.
StR Mag. Schwarzl: Ich beantrage
die Annahme des Antrages.

GR-Sitzung 18.7.2002