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53.5

I-OEF 63/2002
Städtische Parkanlagen und Spielplätze, Maßnahmenkatalog bzw. Sicherheit (GR Engelbrecht)

MB: (gegen SPÖ)
Dem von GR Engelbrecht eingebrachtem dringenden Antrag (Seite 1164)
wird die Dringlichkeit zuerkannt.
StR Dr. Gschnitzer: Ich beantrage
die Zuweisung an den Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung.
MB: (gegen GRÜNE und SPÖ)
Der von GR Engelbrecht eingebrachte dringende Antrag (Seite 1164) wird
dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

54.

Behandlung eingebrachter Anträge
-----------------------------------------GR Dr. Rainer: In Anbetracht der fortgeschrittenen Stunde
stelle ich den Antrag,
dass wir den Tagesordnungspunkt "Behandlung eingebrachter Anträge" aus
der Gemeinderatssitzung am 25.4.2002 und 29.5.2002 auf die Gemeinderatssitzung im Oktober verlegen.
B:
Vorstehender Antrag von GR Dr. Rainer wird angenommen.

GR-Sitzung 18.7.2002