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18.

18.1

Subventionsanträge des Ausschusses für Bildung, Gesellschaft, Kinder- und Jugendbetreuung
Bereich "Unterricht und Bildung"

18.1.3 Verein Brückenpfeiler, Jahressubvention Pontlatzerstraße
Beschluss (einstimmig):
Dem Verein Brückenpfeiler wird mit dem
Vorbehalt, die Subvention erst nach
Vorliegen des Nachweises der schulrechtlich genehmigten Führung zum Schulbeginn 2010/2011 zu gewähren, eine
Jahressubvention in der Höhe von
€ 10.000,-- gewährt.
Beschluss (einstimmig):
Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Bildung, Gesellschaft, Kinder- und
Jugendbetreuung, für den Bereich "Unterricht und Bildung", werden unter Berücksichtigung vorstehender Abstimmung
gemäß Beilage genehmigt.
18.2

Bereich "Kinder- und Jugendförderung"

18.2.4 Zentrum für Jugendarbeit Z6
Sondersubvention
GR Mag. Denz: Ich ersuche um getrennte
Abstimmung zu Punkt 4. Ich bin der
Meinung, dass man nicht um eine
Subvention in der Höhe von € 400,-ansuchen sollte. Ein solcher Betrag sollte
sich im allgemeinen Budget dieses
Vereines leicht unterbringen lassen.
Aufgrund der Unterlagen kann man
erkennen, dass bei dieser Veranstaltung
der Einsatz für Getränke und Speisen
kaum niedriger als der veranschlagte Erlös
ist. Hier würden sich diese € 400,-- leicht
unterbringen lassen. Ich glaube, dass eine
solche Vorgangsweise nicht richtig ist.
GR Haager: Ich ersuche ebenfalls um
getrennte Abstimmung zu Punkt 4.

GR-Sitzung 17.6.2010

Mehrheitsbeschluss (gegen 2 RUDI,
1 FPÖ und GR Haager; 4 Stimmen):
Dem Zentrum für Jugendarbeit Z6 wird
eine Sondersubvention in der Höhe von
€ 400,-- gewährt.
Beschluss (einstimmig):
Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Bildung, Gesellschaft, Kinder- und
Jugendbetreuung, für den Bereich "Kinderund Jugendförderung", werden unter
Berücksichtigung vorstehender Abstimmung gemäß Beilage genehmigt.
GR Haager referiert die Anträge des
Kontrollausschusses vom 8.6.2010:
19.

KA 2036/2010
Bericht über die Einschau in die
Gestion der Wohnungsmieten
bei der Innsbrucker Immobilien
GesmbH & Co KG (IIG)

GR Haager: Hier hat die Kontrollabteilung
im Rahmen ihrer Einschau sämtliche
Facetten der Mietzinsbildung durchleuchtet. Es wurden stichprobenartig verschiedene Mietenberechnungen verifiziert.
Unter anderem eine Darstellung und
Beschreibung der bei der Innsbrucker
Immobilien GesmbH & Co KG (IIG) zur
Anwendung gelangenden Hauptmietzinsberechnungen mit Bemerkungen zur
Wertanpassung und Handhabung von den
im Rahmen der Mietzinsberechnung
vorgenommenen Zu- und Abschlägen;
Analyse zu den seinerzeit auf Basis des
Gemeinderatsbeschlusses vom 14.4.1977
erfolgten Wohnungsverkäufen an Privatpersonen und den seitens der Innsbrucker
Immobilien GesmbH & Co KG (IIG)
getätigten Rückkäufen; die Verifizierung
der Mietverhältnisse betreffend dieser
zurückgekauften Eigentumswohnungen.
Insgesamt muss man sagen, dass speziell
die Prüfung dieser Mieten zutage gebracht
hat, dass einiges nachzuholen ist. Ich
möchte vorausschicken, dass niemand
von den MieterInnen zu Schaden gekommen ist. Vor allem wollte der Geschäftsführer Ing. Dr. Danler bereits von sich aus
diese Überprüfung vornehmen. Er hat