Gesamter Text dieser Seite:
- 464 -

30.2

I-OEF 127/2010

30.4

Kindergärten und Kinderkrippen,
Durchführung des Integrationsund Sprachprojektes "RUCKSACK" (StRin Dr.in PokornyReitter)

Postamt im Olympischen Dorf,
Maßnahmen gegen die geplante
Schließung (GR Grünbacher)
Mehrheitsbeschluss (gegen 2 Liberales
Innsbruck):
Dem von GR Grünbacher und MitunterzeichnerInnen eingebrachten dringenden
Antrag (Seite 461) wurde die Dringlichkeit
zuerkannt.
GRin Mag.a Pitscheider: Die Innsbrucker
Grünen unterstützen selbstverständlich
diesen Antrag. Solange die Post AG, wie
in den letzten drei Jahren, mehr Dividenden ausschüttet als sie Gewinn macht, ist
diese Vorgangsweise nicht korrekt.

I-OEF 129/2010

Beschluss (einstimmig):
Dem von StRin Dr.in Pokorny-Reitter und
MitunterzeichnerInnen eingebrachten
dringenden Antrag (Seite 462) wurde die
Dringlichkeit zuerkannt.
StRin Dr.in Pokorny-Reitter: Ich ersuche
um die
Zuweisung an den Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung.

GR Grünbacher: Ich ersuche um die
Annahme des Antrages.

Beschluss (einstimmig):
Der Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.

Beschluss (einstimmig):
Der Antrag wird dem Inhalte nach angenommen.

30.5

I-OEF 130/2010
Dringende Anfragen, Arbeitsaufwand (GR Eberharter)

30.3

I-OEF 128/2010
Einheitliches Ferienticket für
ganz Tirol inklusive Innsbruck,
Verhandlungen mit dem Land Tirol (StRin Mag.a Schwarzl)

Beschluss (einstimmig):
Dem von StRin Mag.a Schwarzl und Mitunterzeichnerin eingebrachten dringenden
Antrag (Seite 462) wurde die Dringlichkeit
zuerkannt.
StRin Mag.a Schwarzl: Ich ersuche um die
Zuweisung an den Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung.

Mehrheitsbeschluss (gegen GR Carli, GRin
Mag.a Schindl-Helldrich und StRin Mag.a
Schwarzl; 3 Stimmen):
Dem von GR Eberharter und Mitunterzeichnern sowie Mitunterzeichnerin eingebrachten dringenden Antrag (Seite 463)
wurde die Dringlichkeit zuerkannt.
GR Mag. Fritz: Es wird die Frau Bürgermeisterin und den Antragsteller möglicherweise überraschen, aber wir stimmen
dem Antrag zu, auch wenn er als kleines
taktisches Faul gegen die Opposition
gemeint ist.
(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Überhaupt
nicht!)

Beschluss (einstimmig):

Meine Meinung darf ich sagen.

Der Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.

Im Prinzip spricht überhaupt nichts
dagegen, bei städtischen Akten - auch
eine Anfragebeantwortung ist ein Akt - die
Arbeitszeit anzugeben. Es gibt ja auch
Anträge von amtsführenden StadträtInnen,
die nicht auf einstimmige Liebe des
Gemeinderates stoßen.

GR-Sitzung 17.6.2010