Gesamter Text dieser Seite:
- 469 -

GR Grünbacher: Demokratisch ist
plötzlich etwas undemokratisches, wenn
man plötzlich Anträge stellt; das ist ja
wirklich eine Sauerei!
Jedes Mitglied des Gemeinderates hat die
Möglichkeit, Anträge zu stellen. Das dazu
weiter berufene Plenum, sprich der
Stadtsenat, wird das dann beschließen. Es
ist überhaupt nichts Schlimmes, einen
Antrag im Gemeinderat zu stellen. Ich
kann mich an sehr wichtige Anträge
erinnern, die nicht über die Koalition
gestellt wurden, aber diese werden jetzt im
Stadtsenat behandelt.
Über das Thema müssen wir reden und
ein solches über einen Antrag zu initiieren,
ist völlig richtig.
Mehrheitsbeschluss (gegen 2 Liberales
Innsbruck):
Der von StRin Dr.in Pokorny-Reitter und
MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des
Gemeinderates am 22.4.2010 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
31.4

I-OEF 100/2010
Innsbrucker Kommunalbetriebe
AG (IKB) und Tiroler FlughafenbetriebsgesmbH (TFG), Photovoltaik-Kooperation (StRin
Mag.a Schwarzl)

StRin Mag.a Schwarzl: Flughäfen gelten
meistens als Tore zur Welt. Ich würde mir
wünschen, dass der Innsbrucker Flughafen auch ein Tor zur Sonne wird, indem
man die vielen ebenen Dachflächen mit
Photovoltaik bestückt. Wir könnten auch
nach Salzburg fahren und uns so etwas
ansehen. Nachdem die Innsbrucker
Kommunalbetriebe AG (IKB) und die
Tiroler FlughafenbetriebsgesmbH (TFG)
Gesellschaften sind, die im Einflussbereich der Stadt Innsbruck stehen, kann
man das zumindest dort deponieren.
Ich ersuche um die
Zuweisung an den Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung.

GR-Sitzung 17.6.2010

Beschluss (einstimmig):
Der von StRin Mag.a Schwarzl und Mitunterzeichner in der Sitzung des Gemeinderates am 22.4.2010 eingebrachte
Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
31.5

I-OEF 101/2010
Lohbach, Aktualisierung bereits
bestehender Untersuchungen
über ganzjährige Dotationsmöglichkeiten und Evaluierung entsprechender Lösungsvarianten
(StR Dipl.-HTL-Ing. Peer)

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Hier haben
wir im Gegensatz zum vorhergehenden
Antrag einen Sonderfall, da sich die
Koalitionäre gegenseitig beauftragen, dass
sie arbeiten sollen.
StR Dipl.-HTL-Ing. Peer: Frau Bürgermeisterin, ich habe den charmanten
Unterton mitbekommen.
Es mag sein, dass dieser Antrag uns den
einen oder anderen Lacher eingebracht
hat. Ich bitte um die
Zuweisung an den Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung.
Beschluss (einstimmig):
Der von StR Dipl.-HTL-Ing. Peer und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des
Gemeinderates am 22.4.2010 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.