Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2022

/ Ausgabe: 01-2022-01-26-GR-Protokoll.pdf

- S.57

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angesprochen, wenn sich in einer Mentoring-Gruppe die Fachämter sehr intensiv mit
einem Thema befassen, ist es schwierig,
wenn plötzlich mit Abänderungsanträgen
gewisse Dinge ausgenommen werden sollen.

Du warst selber auch anwesend - vorlegen
soll, als "Bla-Bla" zu bezeichnen, möchte
ich zurückweisen. Das ist eine Geringschätzung gegenüber den MitarbeiterInnen aber
auch gegenüber Dir selber, das möchte ich
Dir sagen.

Gerade ein heikler Bereich ist davon betroffen, denn die Museumstraße ist nicht ganz
kurz und es gibt Menschen, die gewisse
Mobilitätseinschränkungen haben und nicht
so schnell längere Wege zu einer Haltestelle zurücklegen können. Wenn wir dann
plötzlich in dem essentiellen Bereich Haltestellen zusammenlegen, ist dies eine ganz
gefährliche Geschichte, abgesehen davon,
dass wir genau wissen, dass bei jeder der
beiden Haltestellen in der Museumstraße
große Schulen existieren und das Passagieraufkommen sehr groß ist. Wir wissen
auch, dass es nicht sinnvoll ist, eine Haltestelle direkt vor einer Ampel zu haben, denn
dadurch stockt die Beschleunigung des öffentlichen Verkehrs. Aber das ist in dem Bereich nicht anders lösbar.

GRin Mag.a Lutz: Zur tatsächlichen Berichtigung! Nein, StRin Mag.a Schwarzl, es tut mir
leid, über diese Themen wurde - ich war eigentlich immer anwesend - im Detail nie gesprochen. Die Priorisierungen wurden nie
genannt. Das Thema Sicherheit im Detail
niemals angesprochen. Wir haben nur darüber debattiert, welche Projekte man sich
vorstellen kann und wo es eventuell Lückenschlüsse oder Probleme gibt. Auch die
Verbindungen zum Masterplan Radfahren
waren Thema, aber die Beschlussvorlage
für den Stadtsenat wurde so in dieser Arbeitsgruppe nicht beschlossen.

Daher würde ich den Gemeinderat ersuchen, von solchen sehr aus der Hüfte geschossenen Änderungen Abstand zu nehmen. Wir werden das auf jeden Fall tun.
GRin Mag.a Lutz: Eigentlich wollte ich jetzt
nichts dazu sagen, aber die Wortmeldung
von GR Mag. Plach hat mich doch motiviert.
Die Unterlagen, die im Stadtsenat zum Beschluss vorgelegt wurden, sind in der
Gruppe Masterplan Gehen überhaupt nie
besprochen worden. Ich kenne die Dokumente im Detail nicht. Wir haben darüber
nie gesprochen. Die Gruppe ist ein übergreifendes "Bla-Bla", würde ich fast sagen.
Die erwähnten Dinge wurden in der Arbeitsgruppe nie im Detail genau besprochen. Es
ist nur darum gegangen, dass man die Fördermittel abholen will und welche Projekte
vorhanden sind. Die Formulierung bzw. die
Ausarbeitung dazu ist in der Gruppe nie diskutiert oder besprochen worden. Dies muss
man einfach richtigstellen.
StRin Mag.a Schwarzl: Zur Geschäftsordnung! Lieber Mariella, Deine Worte möchte
ich wirklich strikt zurückweisen und bitte
Dich, die Wortmeldung zurückzunehmen.
Eine Gruppe, die weiß, dass sie unter Zeitdruck etwas vorlegen muss und die die
Grundlagen bis zum Jänner Gemeinderat GR-Sitzung 26.01.2022

GR Mayer: Vielen Dank für die Übermittlung des Abänderungsantrages von StRin
Mag.a Schwarzl zum Abänderungsantrag
der FPÖ. Ich möchte nur in Erinnerung rufen, dass die Liste FRITZ bereits letztes
Jahr im April mit dem Chef der Innsbrucker
Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn GmbH
(IVB) über das Thema gesprochen und
auch am 27.05.2021 einen Prüfantrag eingereicht hat, der eigentlich identisch mit
dem vorgelegten Abänderungsantrag ist, allerdings fand er keine Mehrheit.
Grundsätzlich begrüße ich daher den Abänderungsantrag.
StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Wir sind schon
sehr im Detail, wenn ich nur an die Problematik in der Museumstraße denke. Ich
möchte berichtigen, dass die Frage der Haltestellen in der Museumstraße niemals
mehr ein Schnellschuss sein kann, weil dieser Bereich beschäftigt uns seit 10 Jahren.
Damals war noch Alt-StRin Dr.in PokornyReitter für den Verkehr zuständig und das
liegt schon einige Jahre zurück. Es stellte
sich in dieser Zeit schon die schwierige
Frage, ob es die Möglichkeit gibt, die Haltestellen in der Mitte größer zusammenzulegen und dafür die Haltestellen des öffentlichen Verkehrs besser zu positionieren. Es
hätte auch Vorteile, die Haltestelle in der
Mitte und nicht an den Enden der Straße bei
Ampeln zu situieren. Gerade in der Meinhardstraße ist der Zebrastreifen fast direkt
vor der Bushaltestelle. Der Bus muss immer