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8.

V-KJ 11063/2016

10.

Kindergruppe Mäusenest, Ausgleichszahlung

Nachtragskredite zum ordentlichen Haushalt 2016

10.4

Stadtbücherei, Entgelte für sonstige Leistungen

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 07.09.2016:
Der Privatkindergruppe Mäusenest, Innrain 100/Top 88, 6020 Innsbruck, vertreten
durch Obmann Reinhard Sigl, wird eine
Ausgleichszahlung in Höhe von € 7.700,-genehmigt.
Die Bedeckung erfolgt aus Vp. 1/249000777010, Kapital Transferzahlung, Investitionszuschüsse private Betreuungseinrichtungen.

Mehrheitsbeschluss (gegen SPÖ - außer
StR Pechlaner -, RUDI und FPÖ,
11 Stimmen):
Antrag des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen vom
18.10.2016:
Der Nachtragskredit für die Stadtbücherei,
Entgelte für sonstige Leistungen, in Höhe
von € 53.000,-- wird genehmigt.
10.5

9.

Antrag des Stadtteilausschusses
Vill

9.1

I-OEF 29/2016
Schaffung eines Stadtteilzentrums Vill, Erstellung eines Entwicklungs- und Verwertungskonzepts bezüglich Liegenschaft
"Gasthof Traube"

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtteilausschusses Vill vom
25.04.2016:
Die notwendigen Schritte zur Erstellung
eines Entwicklungs- und Verwertungskonzepts bezüglich der Liegenschaft EZ …
GB 81134 Vill (Gasthof Traube) mit der
Stadtgemeinde Innsbruck bzw. der Innsbrucker Immobiliengesellschaft GmbH &
Co KG (IIG) als Partner mit dem Ziel der
Schaffung eines Stadtteilzentrums Vill
werden eingeleitet und umgesetzt.

GR-Sitzung 20.10.2016

Maßnahmen der allgemeinen
Sozialhilfe, Laufende Transferzahlung Land - hoheitliche Mindestsicherung nach Tiroler Mindestsicherungsgesetz (TMSG)

Mehrheitsbeschluss (gegen RUDI, FPÖ
und Tiroler Seniorenbund, 7 Stimmen):
Antrag des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen vom
18.10.2016:
Der Nachtragskredit für Maßnahmen der
allgemeinen Sozialhilfe, Laufende Transferzahlung Land - hoheitliche Mindestsicherung nach TMSG, in Höhe von
€ 962.200,-- wird genehmigt.
Beschluss (einstimmig):
Anträge des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen vom
18.10.2016:
Die Nachtragskredite zum ordentlichen
Haushalt 2016 werden unter Berücksichtigung vorstehender Abstimmungen gemäß
Beilage genehmigt.