Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2016
/ Ausgabe: 09-Kurzprotokoll_20.10.2016.pdf
- S.13
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(zu Punkt 11.)
Zl. KA-02006/2016
BERICHT ÜBER DIE
PRÜFUNG VON TEILBEREICHEN DER GEBARUNG
UND JAHRESRECHNUNG 2014 SOWIE EINZELNER PROJEKTE
DER NEUE HEIMAT TIROL GEMEINNÜTZIGE WOHNUNGSGMBH
Der gemeinderätliche Kontrollausschuss hat den ihm zugemittelten
Bericht der Kontrollabteilung über die Prüfung von Teilbereichen der
Gebarung und Jahresrechnung 2014 sowie einzelner Projekte der
NEUE HEIMAT TIROL Gemeinnützige WohnungsGmbH eingehend
behandelt und erstattet mit Datum vom 03.10.2016 dem Gemeinderat
folgenden Bericht:
Der Bericht der Kontrollabteilung vom 15.09.2016, Zl. KA-02006/2016
ist allen Klubobleuten zugegangen; zusätzlich wird auf die Möglichkeit
jedes Gemeinderates, den Bericht bei den Akten zum Gemeinderat oder
in der Mag. Abteilung I, Kanzlei für Gemeinderat und Stadtsenat einzusehen, verwiesen.
1 Prüfauftrag/-umfang
Prüfkompetenz
Die Kontrollabteilung der Stadt Innsbruck ist gemäß § 74 Abs. 2 lit. c
Z 1 des Stadtrechtes der Landeshauptstadt Innsbruck 1975 (IStR) unter anderem beauftragt, die Gebarung jener Unternehmungen zu prüfen, an denen die Stadtgemeinde Innsbruck „allein oder gemeinsam mit
anderen der Prüfungsbefugnis der Kontrollabteilung unterliegenden
Rechtsträgern und/oder mit anderen Gebietskörperschaften bzw. Gemeindeverbänden mit mindestens 50 % des Kapitals beteiligt ist, oder
die die Stadt allein oder gemeinsam mit anderen derartigen Rechtsträgern betreibt“.
Prüfungsgegenstand
In Wahrnehmung dieses gesetzlichen Auftrages hat die Kontrollabteilung eine stichprobenartige Einschau in Teilbereiche der Gebarung und
Jahresrechnung 2014 sowie einzelner Projekte der NEUE HEIMAT
TIROL Gemeinnützige WohnungsGmbH (im Folgenden auch kurz NHT
genannt) durchgeführt. Die Prüfungsschwerpunkte wurden dabei auf
Zl. KA-02006/2016
•
die Darstellung von gesellschaftsrechtlichen Aspekten,
•
die Erläuterung der Gewinnausschüttung der NHT und ergänzend
die Wiedergabe von relevanten Daten aus dem Jahresabschluss
der NHT,
•
die Darstellung von steuerlichen Rahmenbedingungen, speziell im
Hinblick auf die Körperschaftsteuer und die Umsatzsteuer,
•
eine Einschau in Teilbereiche der Personalgestion,
•
die Planung und bauliche Abwicklung der Wohnanlagen IN168
(Innsbruck – Vögelebichl 13a und 13b), ZA11 (Zams – Innstraße 24
und 28), WA09 (Wattens – Lange Gasse 10) und WA10E (Wattens – Lange Gasse 12),
•
die damit im Zusammenhang stehende Grundstücksakquise für
IN168 sowie WA09 und WA10E,
•
die förderungstechnische Abwicklung der Bauvorhaben hinsichtlich
der gesetzlichen Bestimmungen der Tiroler Wohnbauförderung,
Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses
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