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wieder warten. Diese Fragen können aus
der Genese heraus niemals mehr ein
Schnellschluss sein.
Wir stimmen dem Abänderungsantrag auch
grundsätzlich zu. Das wird eine der zentralen Fragen sein und ich denke, dass wir
vielleicht eine Pilotphase starten sollten. Wir
haben bereits für FußgängerInnenzonen Pilotphasen eingeführt und könnten auch in
der Museumstraße versuchen, die Radfahrenden tatsächlich herauszunehmen. Das
wäre einen Versuch wert.
Die Sache wird uns als getrenntes Projekt
auf jeden Fall noch begleiten und wir kommen eventuell doch zu einer guten Lösung.
Ich erinnere mich an die Situierung der
Gleisanlagen bei der Kranebitter Allee. Die
Geleise sind auch drei Mal hin und her gewandert. Von der südlichen Seite der Kranebitter Allee auf die andere Straßenseite,
wo sie Gott sei Dank dann verwirklicht wurden. Es wird viel Hirnschmalz notwendig
sein, um innovative Lösungen zu finden, um
sich von der derzeitigen Situation zu lösen.
Wenn wir jetzt noch keine VerkehrsteilnemerInnen in der Museumstraße hätten, wie
würden wir die Flächen verteilen? Wir müssen den Raum gedanklich leerräumen und
uns dann überlegen, welche Bereiche für
die VerkehrsteilnehmerInnen noch durch die
Museumstraße geführt werden. Auf jeden
Fall wird dies ein Kernprojekt und kein Hüftschuss sein. In ein paar Jahren werden wir
eine wohlüberlegte Lösung finden. Vielen
Dank.
Mehrheitsbeschluss (bei Abwesenheit von
GR Schmidt, 1 Stimme; gegen GRÜNE und
SPÖ, 14 Stimmen):
Der erste Punkt des Abänderungsantrages
von Bgm.-Stellv. Lassenberger zu Punkt 6.
des Masterplanes Gehen (Seite 44) wird angenommen.
Mehrheitsbeschluss (bei Abwesenheit von
GR Schmidt, 1 Stimme; gegen GRÜNE und
SPÖ, 14 Stimmen):
Der zweite Punkt des Abänderungsantrages
von Bgm.-Stellv. Lassenberger zu Punkt 6.
des Masterplanes Gehen (Seite 44) wird angenommen.

GR-Sitzung 26.01.2022

Mehrheitsbeschluss (bei Abwesenheit von
GR Schmidt, 1 Stimme; bei Stimmenthaltung ÖVP, TSB und GERECHT, 7 Stimmen;
gegen FPÖ, 7 Stimmen):
Der von StRin Mag.a Schwarzl gestellte Abänderungsantrag (Seite 49) zu Punkt 3. des
Abänderungsantrages von Bgm.-Stellv. Lassenberger wird angenommen.
Der dritte Punkt des Abänderungsantrages
von Bgm.-Stellv. Lassenberger (Seite 44)
wird in Folge des Abstimmungsergebnisses
des Abänderungsantrages von StRin
Mag.a Schwarzl ersetzt.
Mehrheitsbeschluss (bei Abwesenheit von
GR Schmidt, 1 Stimme; gegen FPÖ, GERECHT und FRITZ, 9 Stimmen):
Der vierte Punkt des Abänderungsantrages
von Bgm.-Stellv. Lassenberger zu Punkt 6.
des Masterplanes Gehen (Seite 45) wird abgelehnt.
Mehrheitsbeschluss (bei Abwesenheit von
GR Schmidt, 1 Stimme; gegen FPÖ, GERECHT und FRITZ, 9 Stimmen):
Der fünfte Punkt des Abänderungsantrages
von Bgm.-Stellv. Lassenberger zu Punkt 6.
des Masterplanes Gehen (Seite 45) wird angenommen.
Mehrheitsbeschluss (bei Abwesenheit von
GR Schmidt, 1 Stimme; gegen FPÖ, GERECHT und FRITZ, 9 Stimmen):
Der sechste Punkt des Abänderungsantrages von Bgm.-Stellv. Lassenberger zu
Punkt 6. des Masterplanes Gehen
(Seite 45) wird abgelehnt.
Beschluss (bei Abwesenheit von
GR Schmidt, 1 Stimme; bei Stimmenthaltung von FPÖ und GERECHT, 8 Stimmen;
einstimmig):
Der Antrag des Stadtsenates vom
19.01.2022 und 25.01.2022 (Seite 43) wird
angenommen.