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9.

III 10/2003
Vp. 1.16300.040200.3, Freiwillige Feuerwehr Amras,
Tanklöschfahrzeug, Nachtragskredit zum ordentlichen
Haushalt 2003 in der Höhe von € 20.000,-- (Notrecht nachträgliche Kenntnisnahme)
------------------------------------------------------------------Bgm. Zach
Nachstehend angeführte Notrechtsverfügung des Stadtsenates vom 13.8.2003 wird nachträglich zur Kenntnis gebracht:
Der Nachtragskredit zum ordentlichen Haushalt 2003 zu
Vp. 1.16300.040200.3, Freiwillige Feuerwehr Amras, Tanklöschfahrzeug,
in der Höhe von € 20.000,-- wird gemäß § 33 IStR genehmigt.
Warum ich von der Notwendigkeit der Anschaffung dieses Tanklöschfahrzeuges so spät informiert wurde, war im Nachhinein relativ schwierig festzustellen. Diesbezüglich kam es bereits zu langen Vorbesprechungen in
den Sitzungen des Gemeinderates und des Stadtsenates. Gerade bei den
Fahrzeugen der Feuerwehr wird immer sehr genau nachgefragt, wie neulich
einmal angesprochen wurde.
Die Funktionsbereitschaft dieses Tanklöschfahrzeuges Baujahr 1974 war durch das hohe Betriebsalter nicht mehr gewährleistet. Man
hat lange nachgeforscht, ob eine Reparatur sinnvoll wäre oder ein ähnliches
Fahrzeug einer anderen Feuerwehr als Ersatz dienen könnte. Das war nicht
der Fall, und es hat sich herausgestellt, dass das Angebot des Billigst- bzw.
Bestbieters den veranschlagten Betrag um eine Summe in der Höhe von
€ 20.000,-- überschritten hat. Deswegen habe die Genehmigung im Wege
des Notrechts erteilt.

GR-Sitzung 22.10.2003