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Tochtergesellschaft womöglich die Verpflichtungen nicht einhält, finde ich
schon ein wenig vage. Die "Bergisel-Sprungschanze" steht und die Verpflichtungen wurden bis jetzt eingehalten. Man könnte das auch anders sehen. Es wurde heute in der Sitzung des Gemeinderates von einem Investor
gesprochen. Bei der "Bergisel-Sprungschanze" haben wir einen Investor,
aber wir sprechen heute von Subventionen. Wir könnten genauso sagen,
dass wir einen Baukostenzuschuss gegeben haben, da das Bergisel-Stadion
immerhin im Besitz der Stadt Innsbruck verbleibt. Man könnte das auch
von dieser Warte aus sehen.
Bezüglich der Kritikpunkte punktuell: Für die Verbindlichkeiten in der Höhe von ATS 25 Mio, welche der Österreichische Schiverband
(ÖSV) zahlen sollte, ist im Vertrag keine zeitliche Befristung angegeben.
Der gesamte Rechnungsabschluss liegt noch nicht vor, wird aber sicherlich
geprüft. Was den Rechnungsnachweis über zirka € 12.000,-- - die noch
ausständig sind - betrifft, habe ich mich heute kundig gemacht. Diesbezüglich gibt es ein Schreiben der Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschafts- und Beteiligungsveraltung, dass dies im Zuge der dritten Tranche abgerechnet
bzw. geprüft wird.
Im Endeffekt bleibt übrig, dass dieser adaptierte Mietvertrag
noch nicht in einem Konvolut abgehandelt wurde, aber zumindest bei jedem Punkt einzelne Aktenvermerke bzw. Vereinbarungen gemacht wurden.
(StR Dr. Patek: Am Gemeinderat vorbei.)
Dies am Gemeinderat vorbei oder mit Notrechtsverfügung.
(StR Dr. Patek: Eben nicht.)
Dass das am Gemeinderat vorbei geschehen ist, ist eine andere Sache, aber
zumindest steht am Bergisel ein "Super-Stadion". Wenn wir zehn Jahre zurückdenken, hat für das Fenner-Areal ein Architektenwettbewerb stattgefunden und dieses musste um etliche Millionen Schilling adaptiert werden.
(Bgm. Zach: ATS 22 Mio.)
Das bleibt für unsere "freie liberale Liste" substantiell übrig.
GR Mag. Dr. Hörmann: Es ist alles schön und gut; die Kontrollabteilung hat geprüft bzw. kontrolliert sowie einige offene Punkte aufgezeigt. Jeder, der den Bericht der Kontrollabteilung gelesen hat, weiß darüber Bescheid. Es sind Nachbesserungen und Anpassungen notwendig, a-

GR-Sitzung 22.10.2003