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den daraus unsere Lehren ziehen und in Zukunft danach trachten, dass diese Geschäfte mit privaten Investoren auf umfassendere vertragliche Grundlagen gestellt werden können; dass die Kommunikation besser passt und
dass wir im Austausch sowie bei den einzelnen Detailfragen in den Verträgen fixere Bestandteile aufnehmen usw. Mir ist nicht ganz erklärlich, warum es einige Mitglieder des Gemeinderates gibt, die nicht lernwillig sind.
Nun möchte ich noch zur Endabrechnung etwas sagen. Es
stimmt, dass die Bergisel BetriebsgesmbH für die Endabrechnung noch bis
zum November 2004 Zeit hat. Faktum ist aber, dass die Infrastrukturkostenbeiträge mit dem gesamten Projekt im Zusammenhang stehen. Beim gesamten Projekt fehlt nur mehr der Platz, der für die Übertragungswägen,
Feuerwehr und für die Rettungswägen usw. noch zu asphaltieren ist. Die
anderen Dinge wurden bei dem gesamten Projekt erledigt.
In dem Bericht der Kontrollabteilung steht, dass der AndreasHofer-Weg noch nicht gemacht wurde. Das stimmt in der Form in der Zwischenzeit nicht mehr. Der Auftrag, den die Stadt Innsbruck übernommen
hat, ist beinahe abgeschlossen. Die Bergisel BetriebsgesmbH sollte den
Auftrag an die Teerag-Asdag AG geben, um diese restliche, relativ beträchtliche Fläche zu asphaltieren. Die Bergisel BetriebsgesmbH hat bisher
den Auftrag an diese Firma noch nicht erteilt. Es kann sich jeder in diesem
Raum überlegen, warum dieser Auftrag noch nicht erteilt wurde und seine
eigenen Konsequenzen daraus ziehen.
Mir wäre es wichtig, dass wir wirklich aus solchen Dingen
lernen und für die Zukunft daraus unsere Lehren ziehen. Wir sollten bei
Geschäften, die mit Privaten abgeschlossen werden, vorsichtiger umgehen
und auf mehr Transparenzinformationen sowie Austausch achten. (Beifall)
GR Mag. Dr. Hörmann: Ich möchte zu den Wortmeldungen
noch eine kurze Stellungnahme abgeben. Das, was StR Dr. Pokorny-Reitter
erwähnt hat, wurde gerade im Zusammenhang mit dieser Diskussion nicht
zum ersten Mal erwähnt. Es ist im Gemeinderat durchaus üblich, auch Bekanntes äußern zu dürfen. Natürlich bin ich davon ausgegangen, dass das
was ich sage nicht neu ist. Ich weiß aus eigener Erfahrung, dass im Zusammenhang mit anderen Diskussionen die "Bergisel-Sprungschanze" immer unter diesen Aspekten gesehen worden ist.

GR-Sitzung 22.10.2003