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GR Dr. Rainer referiert die Anträge des Verkehrs- und Umweltschutzausschusses vom 13.10.2003 und 22.10.2003.

27.

Verkehrsmaßnahmen
-------------------------GR Dr. Rainer: Es handelt sich insgesamt um 19 Anträge und
ich darf mitteilen, dass sämtliche Anträge im Verkehrs- und Umweltschutzausschuss einstimmig gefasst wurden.
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski: Wünscht jemand zu diesen
Punkten eine getrennte Abstimmung?
StR Dr. Patek: Ich wünsche keine getrennte Abstimmung,
möchte aber darauf aufmerksam machen, dass bei Punkt 10., Hötting (Gebiet südlich der Schneeburggasse), Verordnung von Geschwindigkeitsbeschränkungen, eine völlig irreführende Erklärung aufscheint. Es handelt
sich hier um eine Reihe von Geschwindigkeitsbeschränkungen im Gebiet
südlich der Schneeburggasse sowie um ein Halteverbot in der Brandjochstraße. Vom Prandtauerufer ist noch nicht die Rede. Ich mache deshalb
darauf aufmerksam, damit man keine falsche Beilage hat.
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski: Ich bedanke mich für die
Richtigstellung.
GR Mag. Kogler: Ich wünsche zu den Punkten 1., 11. sowie
14. bis 18. eine getrennte Abstimmung.
GR Schreiner: Der Punkt 12., Schnellmanngasse, Verordnung
einer Zick-Zacklinie, wurde in der Sitzung des Gemeinderates am
24.4.2003 abgesetzt. Nun wurde dies einer Erledigung zugeführt, die für
alle Beteiligten zufrieden stellend ist und dafür möchte ich mich herzlich
bedanken.

GR-Sitzung 22.10.2003