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Jahr: 2017

/ Ausgabe: 09-Protokoll__13.07.2017.pdf

- S.16

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- 456 -

(AIM) sowie die Golden-Line - die Hungerburg- und Nordkettenbahn. Das gehört zu
einer Stadt, die sich entwickelt und neue
Projekte angeht.
Neue Dinge erregen immer Widerspruch,
daher würde ich mich nicht in solch emotionalen Debatten ergießen, obwohl eine Diskussion immer zulässig ist. Ich würde bitten,
dass man die persönlichen Beleidigungen
auslässt und Vernunft und Augenmaß anwendet.
Das Thema Sicherheit ist eine Ladenhüterin
bzw. ein Ladenhüter, GR Federspiel, mit
dem Du seit 20 Jahren durch die Gegend
rennst. Auch in Zeiten, wo das noch lange
nicht Dein Thema war, wurden dadurch
Probleme verstärkt und immer wieder aufgezeigt. All jene Menschen, die schon Sorge bei der Sicherheit haben, werden
dadurch noch mehr verunsichert.
Das ist eine Politik, die darauf abzielt, Befürchtungen und Ängste zu schüren. Die
Probleme gibt es natürlich. Wenn Du Dir
unsere Anträge ansiehst, dann sind wir in
der Umsetzung immer dabei. Deine Themen sind zum Teil auch objektiv nachvollziehbar, aber wir setzen auch Handlungen.
Wenn wir heute über das Alkoholverbot debattieren und dieses auch beschließen,
Vorschläge zum Bereich Stadtpark Rapoldi
bringen, dann geschieht in diesem Bereich
etwas.
GR Federspiel, Du bist viel länger in diesem
Haus und daher muss ich auch einmal einen Vorwurf loswerden. Vor 30 Jahren hättet Ihr Euch schon viel intensiver mit dem
Thema Migration und Integration beschäftigen müssen, denn manche Probleme, die in
unserer Gesellschaft existieren, liegen
schon viel weiter zurück. Zum Glück sind
diese Problemlagen bei uns noch nicht so
ausgeprägt wie in anderen europäischen
Metropolen.
Es wurden zu wenig Akzente wie auch zu
wenig konkrete Maßnahmen in beiderlei
Hinsicht gesetzt. Integration muss man fordern, aber auch fördern. Diesbezüglich hätte man in den letzten Jahren und Jahrzehnten bereits Maßnahmen setzen können.
Probleme benennen, diese gerade im Bereich der Sicherheit sachlich diskutieren,
diesbezüglich setzen wir in diesem Haus
viele Akzente, was wir auch weiterhin tun
GR-Sitzung 13.07.2017

werden. Die Themen Wohnen und Lebenshaltungskosten sind auch zu berücksichtigen. GR Federspiel, vielleicht erregt Dich
das so, weil wir von der Innsbrucker Volkspartei (ÖVP) konsequent, in der Mitte stehend, aber nicht Angst machend, in der Sache richtig agieren.
Unbestritten sind die vorhandenen Probleme, die wir offen ansprechen und mit Lösungen besetzen. Wir müssen uns bemühen, dass wir weiterkommen.
Nun komme ich zu den positiven Themen,
die niemand bestreiten kann. Die wirtschaftliche und touristische Entwicklung in dieser
Stadt. Der Bereich Bildung gehört auch erwähnt. GR Mag. Stoll hat zum Thema Verschuldung bereits etwas ausgeführt, aber
ich war leider nicht im Raum, daher nehme
ich das zur Kenntnis.
Die soziale Wohlfahrt in dieser Stadt darf
nicht vergessen werden. Von den Kindern
bis hin zu den Seniorinnen bzw. Senioren
oder dem Thema Gesundheit möchte ich
wissen, welchen Vergleich wir in Europa
scheuen müssen. Das wird immer unter den
Tisch gekehrt. Manche Probleme werden
immer nur ganz klein aufgezeigt, da diese
debattiert und anschließend gelöst gehören.
Sicherlich nicht in jene Richtung, wie die
Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) das
haben möchte.
Bei der Parkraumbewirtschaftung und im
Bereich Mobilität bin ich bekanntermaßen
nicht immer der Meinung der Innsbrucker
Grünen (GRÜNE). Wir sollten uns einfach
um die Sache kümmern, diese spritzig und
kantig diskutieren, aber vielleicht das eine
oder andere an persönlicher Beleidung oder
auch an Aussagen, die mich schon sehr
stark an Wahlkampf bzw. an politische
Ränder erinnern, zurücknehmen.
Die Polarisierung tut uns allen nicht gut. Wir
sollten versuchen, das zu benennen, was
wir in den nächsten Jahren an Problemlösungen anzupacken haben. Ich bin überzeugt, dass dieser erfolgreiche Weg, der
immer polarisiert, wenn etwas Neues
kommt und der eine Auseinandersetzung
mit neuen Entwicklungen bringt, weiterzugehen ist. Danke!
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich darf eine
Korrektur anbringen, nachdem die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) noch Rede-