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zeit hat, ist GR Kunst am Wort. Ob er inhaltlich oder zur Geschäftsordnung spricht, wird
das auf die Redezeit angerechnet.
GRin Mag.a Yildirim: Ich bin jedes Mal ein
wenig amüsiert, in einem Gemeinderatsplenum von Politikerinnen bzw. Politikern zu
hören, dass wir keine politischen Reden
bringen sollten. Verzeihung, wir sind ein politisches Gremium, wo solche Reden hingehören. Es ist absurd sich von politischen
Ansagen zu distanzieren. Das muss ich hier
wiederholen, weil das immer wieder gesagt
wird.
Drei Punkte, die mir wichtig sind, möchte ich
noch einmal aufgreifen. Die Integrationsbzw. Migrationsfrage wie auch der städtische Wohnungsmarkt werden immer thematisiert. Es ist in anderen Städten sehr
wohl so, dass zum Beispiel Soziologinnen
bzw. Soziologen beauftragt werden, sich
analytisch mit einem einzigen Wohnhaus zu
beschäftigen. Eine Sozialanalyse wird gefordert, wie es funktioniert, wenn zugewanderte Familien mit Herkunftsösterreicherinnen bzw. -österreichern zusammenleben.
Besteht dort bereits ein Konfliktpotential?
Sinkt die Lebensqualität dadurch?
Es gibt interessante Erkenntnisse daraus,
die man sich vor Augen führen sollte. Oft
hängt dies gar nicht mit der ethnischen, sozialen oder bildungstechnischen Herkunft
zusammen, sondern die jungen Menschen,
die dort leben, sind davon betroffen. Ich finde wir sollten uns das ansehen, denn solche Themen sind sehr interessant für uns
alle. Eine Entscheidung wäre, wie es mit
nicht kommerziellen Freizeiträumen in der
Stadt Innsbruck aussieht? Wie ist der IstStand? Welche Räume und Plätze haben
Jugendliche?
Die Beschwerden der Anwohnenden im
Olympischen Dorf über Lärmbelästigungen
in einer Grünanlage rühren immer von jungen Menschen, die sich dort lange aufhalten. Ich bin mir nicht sicher, ob das mit dem
ethnischen Hintergrund zusammenhängt.
Es ist auf jeden Fall durchaus überlegenswert, was biete ich den Bürgerinnen bzw.
Bürgern, vor allem der jungen Bevölkerung
an und wo kann ich Konfliktpotentiale wegnehmen.
Die Integrationsfrage wird immer gerne mit
der Sicherheitsthematik vermischt. Wir dürfen nichts schön- und wegreden. Es ist unGR-Sitzung 13.07.2017

sere Aufgabe hinzuschauen. Ich bin nicht
immer überzeugt davon, ob mit einer Verbotsregelung Abhilfe geschaffen wird. Wir
haben ein Alkoholverbot in der MariaTheresien-Straße beschlossen. Wie wird
dieses vollzogen bzw. wie ist es evaluiert
worden? Was hat ein Alkoholverbot in der
Maria-Theresien-Straße wirklich gebracht?
Meiner subjektiven Wahrnehmung nach
nicht viel. Wir beschließen heute ein weiteres Verbot, aber es gibt ja schon so viele
gesetzliche Regelungen, daher frage ich
mich, warum wir immer nachlegen müssen.
Wir werden heute als Fraktion einen Prüfantrag stellen, wie denn mit bestehenden gesetzlichen Regelungen im Vollzug vielleicht
effektiver sogenannte Ruhe, Ordnung und
Sicherheit hergebracht werden kann. Dort,
wo Probleme bestehen, soll es auch die
Möglichkeit geben, dass Sicherheitsbeamtinnen bzw. -beamte im Vollzug dem entgegenwirken können.
Es ist wichtig, mehrere Sichtweisen hineinzunehmen und keine Schwarz-WeißMalerei zu betreiben.
GR Dr. Überbacher: Das Grundproblem ist
ein ganz anderes: Seit die Allianz Rot-Grün
als internationale, vollkommen spaßbefreite
Politikerinnen bzw. Politiker in der Stadtregierung ihr Unwesen treiben, ist in der Stadt
Innsbruck viel schief gegangen. Wir haben
kein Bergsilvester und keinen Faschingsdienstag mehr. Der Bevölkerung bleibt das
Lachen im Hals stecken. Es gibt keinen
Spaß mehr. Ihr seid radikale calvinistische
Biedermänner bzw. Biederfrauen, die sich
nach außen bieder geben, aber dahinter mit
Anarchistinnen bzw. Anarchisten liebäugeln.
Das ist die Realität, die rot-grüne Allianz in
Innsbruck.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Gott sei Dank
haben wir im Gemeinderat gelegentlich etwas zu lachen.
GRin Duftner: Danke, StR Gruber, ich kann
mich Deiner Wortmeldung anschließen,
wenn Du sagst, ein gewisses Niveau lässt
zu wünschen übrig, denn wir haben in der
politischen Auseinandersetzung eine Vorbildfunktion.
Ich bin aber anderer Meinung als Du, denn
die "Aktuelle Stunde" ist dafür da, Zugänge
zur Politik in den verschiedenen Gruppen
aufzuzeigen. Das ist sehr wohl der Fall. Ich