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Menschen, allen StadtbewohnerInnen und
BenutzerInnen öffentlich zugänglich ist.
(Unruhe im Saal)
Der Hofgarten hat eine andere Qualität. Er
gehört zu den Österreichischen Bundesgärten, hat denkmalgeschützte Pflanzen usw.
Das kann man nicht vergleichen!
Damit sind im Stadtpark Rapoldi Junge und
Alte, die beiden Geschlechter, die verschiedenen sozialen Schichten anzutreffen. Es
sind Menschen, die weniger Probleme haben, und Menschen, die mehr Probleme
haben - und vielleicht deshalb auch mehr
Probleme machen.
Das heißt, eigentlich konzentriert sich die
Stadtgesellschaft in ihrer sonnigen und
schattigen Vielfalt auf diesen Punkt. Es sind
Schatten und Licht der Stadtgesellschaft
und Zumutungen, die Stadt auch mit sich
bringt. Es konzentriert sich auf diesen engen Raum und wir reagieren darauf oft damit, dass wir versuchen, die Schattenseiten
symbolisch oder faktisch durch Verbote
usw. zu eliminieren.
Noch etwas ist natürlich. Wenn es einen
Punkt gibt, an dem sich diese fragile Stadtgesellschaft trifft, ist das der ideale Ort für
Politik und PolitikerInnen, die stören wollen.
Das kommt ihnen zugute. Darum ist der
Stadtpark Rapoldi auch so etwas wie ein
Zweitwohnsitz von GR Federspiel. Er trifft
dort alles an, was seine Politik ausmacht.
Dort konzentriert es sich! (Beifall)
Das wissen wir jetzt schon alle. Ich war eigentlich immer der Meinung, dass die Mehrheit des Gemeinderates und meine KollegInnen der Koalition das auch wissen und
sie nicht in diese Falle tappen. Ich merke
zunehmend - und je näher Wahlen kommen, umso mehr dürfte es der Fall sein -,
dass man diesem Weg folgt. Ich glaube,
dass es nicht der richtige ist.
Mir ist bewusst, dass es dort auch viel
Schatten gibt, wie an vielen Orten der Stadt.
Nur an vielen Orten der Stadt ist er nicht
sichtbar, ist er versteckter. Im Stadtpark
Rapoldi ist er evident.
Wir sind vorher alle vor diesem Stadtmodell
(Baufeld 1 am Areal "Campagne Reichenau") mit stolzgeschwellter Brust gestanden und haben uns dickes Lob abgeholt, welch innovativen - auch schon international beobachteten - Weg wir da gehen.
GR-Sitzung 13.07.2017

Wir sind in vielen solchen Fragen so mutig
und wenn es um den Punkt Stadtpark
Rapoldi geht - mit seinen vielen Facetten
und Behaftetheiten, die ich dort verspüre -,
habe ich das Gefühl, da lässt die Innovation
völlig aus und dafür reicht ein Brief von der
Polizei aus. Man ist froh, dass die Polizei
geschrieben hat. Man macht das Verbot
und kann dann sagen, wenn die Polizei
nicht darum gebeten hätte, hätte man das
Verbot nicht beschlossen.
Es ist uns allen bewusst, es erfolgt damit
eine Verdrängung. Ich habe schon in der
Zeitung gelesen: "... dann müssen wir dort
verbieten und dort!" Ich denke, diesen Mut,
den wir in anderen Bereichen der Politik haben, sollten wir auch hier aufbringen.
Ich habe jetzt die Diskussion genau verfolgt!
Es wurde über Marokkaner gesprochen,
über die Drogenpolitik, über alles! In dieses
Alkoholverbot werden alle Probleme, die
dort sichtbar werden, hineingepackt. Damit
entsteht in der Öffentlichkeit der Eindruck,
wenn das Alkoholverbot erlassen wird, sind
keine Marokkaner, gibt es keine Drogenabhängigen etc. mehr dort. Also man weckt
Erwartungen, die nicht erfüllt werden können. Dann kommt GR Federspiel in seinen
Zweitwohnsitz und sagt: "Diese Stadtregierung hat versagt ..." Und die Spirale dreht
sich, wird immer enger!
Ich verdamme überhaupt niemanden, wenn
er/sie dem heute zustimmt, das ist legitim.
Aber ich bitte, einmal darüber nachzudenken, aus diesem spiralartigen Politikmachen
- das in manchen Bereichen wirklich eklatant ist - einfach einmal auszusteigen.
Das wäre mein großer Wunsch. (Unruhe im
Saal, Beifall)
GR Kritzinger: Ja, ich glaube, das Beispiel
von Hamburg, das wir kürzlich erlebt haben,
müsste uns schon eine kleine Lehre sein.
Ich habe ein Interview mit dem Bürgermeister Hamburgs gesehen. Er wirkte wie ein
hilfloser Mensch. Vom Gemeinderat redet
da niemand, weil der Gemeinderat völlig
aufgelöst war. Da ist ja nichts mehr an
Kompetenz vorhanden! So etwas dürfen wir
in der Stadt Innsbruck, auch in einer kleinen
Form, einfach nicht dulden.
Die Situation im Stadtpark Rapoldi hat sich
über Jahre entwickelt und man war immer
großzügig. GRin Mag.a Schwarzl hat recht